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Volkmar Klein
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Frage von Johann F. •

Frage an Volkmar Klein von Johann F. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Klein;
Immer mehr Menschen fliehen aus Afrika nach Europa und riskieren ihr Leben, nicht aus Abenteuerlust sondern aus nackter Armut. Einer der Gründe für diese Armut sind nachteilige Freihandelsabkommen mit afrikanischen Ländern, die europäischen Unternehmen große Gewinne bringen. Sie sind aus einer Partei die, die Flüchtlingszahlen so niedrig halten will, wie es geht. Teilen Sie nicht meine Meinung, dass eine Wirtschaftspolitik, die die Lebendsbedingungen eines ganzen Kontinents berücksichtigt, der richtige Weg wäre, Menschen von einer gefährlichen Flucht abzuhalten?

Mit freundlichen Grüßen
J. F.

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr F.,

Sie haben vollkommen Recht, wir müssen die Lebensbedingungen der Menschen in Afrika berücksichtigen. Die sind allerdings sehr unterschiedlich. Zum Beispiel sind die Lebensbedingungen von Menschen in Ghana anders als die von Menschen in Simbabwe. Und deshalb benötigen wir sozusagen einen Instrumentenkasten, aus dem wir das jeweils passende Instrument wählen können, um auf die unterschiedlichen Lebensbedingungen reagieren zu können. In erster Linie sind aber die Regierungen der jeweiligen Länder in der Verantwortung, die Rahmenbedingungen für ihre Bevölkerung, aber auch für in- wie ausländische Unternehmen zu verbessern. Das klappt in einigen Ländern Afrikas leider so gut wie gar nicht und in anderen wiederum gut. Die Länder, wo es gut funktioniert, unterstützt Deutschland im Rahmen des Compact with Africa in besonderem Maße. Zu den elf Ländern gehören u.a. Ghana, Äthiopien, die Elfenbeinküste und Marokko. Ein Ziel ist es, in diesen Ländern in- und ausländische (deutsche) Investitionen zu verstärken, damit am Ende Arbeitsplätze entstehen und gerade junge Menschen Chancen bekommen. Andere Länder profitieren auf dem von Ihnen angesprochen Feld eher von der neu geschaffenen Sonderinitiative Ausbildung und Beschäftigung oder dem Haushaltstitel Zusammenarbeit mit der Wirtschaft. Und dann gibt es noch die Länder, bei denen es kurz- und mittelfristig nicht um wirtschaftliche Entwicklung, sondern um ganz grundlegende Bedürfnisse der Menschen wie Ernährung und Gesundheit geht. Auch dafür gibt es die entsprechenden Instrumente.

Mit freundlichen Grüßen

Volkmar Klein MdB

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