Dr. Volker Wissing

Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.

Schon vor der Regelung bestanden Möglichkeiten zur Reduzierung der Regelgeschwindigkeit auf Tempo 30.

Diese Frage ist derzeit nicht zu beantworten, da bislang keine einhellige Meinung zu einem belastbaren „angemessenen Grenzwert“ genannt werden konnte.

Wir tragen erheblich zur Entstigmatisierung bei. In diesem Zusammenhang arbeiten wir auch an einer Anpassung der Grenzwerte.

Wir arbeiten an einer Anpassung der Grenzwerte. Die Bundesregierung wird in diesem Rahmen bestehende Regelungen prüfen und, wo nötig, Änderungen vornehmen. 

Im Rahmen der Neuregelung müssen verschiedene Situationen geprüft, einbezogen und auch im Sinne der Überprüfbarkeit sinnvoll geregelt werden.