Frage von Peter K. • 28.12.2023
Antwort von Volker Wissing FDP • 09.04.2024
Nicht alle Förderprogramme des BMDV können fortgeführt werden.
Nicht alle Förderprogramme des BMDV können fortgeführt werden.
Wie Sie sicherlich wissen, habe ich die Idee des Deutschlandtickets entwickelt und stets dafür geworben.
Es musste eine Schwerpunktsetzung auf prioritäre Investitionen aufgrund erforderlicher Haushaltskonsolidierung erfolgen.
Die Geschichte unserer Verkehrssysteme und dazu gesetzte und sukzessive gewachsene Regeln verleiten nicht dazu, anderes anzunehmen.
Wir werden dem Deutschen Bundestag einen THC-Grenzwert übermitteln, sobald eine Fachkommission einen Vorschlag erarbeitet hat. Dies wird zeitnah der Fall sein.