Victor Perli
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DIE LINKE
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Frage von Hendrik P. •

Guten Tag, Wie kann es sein, dass ich seit Monaten auf die richtige Bearbeitung meines Bafög Antrags warten muss. Meine Reserven sind aufgebraucht. Ich bin Tischler und mache ein Ingenieursstudium.

Ich bin also einer der Fachkräfte die Deutschland in den kommenden Jahren dringend braucht. Auch der Heizkostenzuschuss der Bundesregierung fehlt völlig und das bei steigenden Lebensmittelpreisen. Ich hab die gesamte Vorlesungsfreie Zeit gearbeitet von diesem Geld lebe ich. Ich kann mir nicht viel leisten außer wohnen und essen. Kulture Angebote wie Kino oder Konzerte kann ich nicht wahrnehmen.
Die Armutsgrenze liegt bei 1251 Euro im Monat. Ich kenne viele Studierende die weit aus weniger zu Verfügung haben. Es ist belastend unter diesen Bedingungen Inhalte zu lernen, die auch wichtig sind für die Zukunft Deutschlands.

Mit freundlichen Grüßen Hendrik P.

Victor Perli
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr P.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Es ist auch für mich nicht nachvollziehbar, dass Sie schon seit mehreren Monaten auf die Bearbeitung ihres BAföG-Antrags warten müssen. Häufig liegt der Grund bei fehlendem Personal und überflüssigen bürokratischen Hürden. Eine Wartezeit von mehreren Wochen bis zu ersten Zahlung ist allerdings leider üblich. Das Deutsche Studentenwerk weist auf folgendes hin: „Falls Sie bereits einen vollständigen Erstantrag eingereicht haben und nach zehn Wochen noch kein BAföG überwiesen wurde, können Sie einen Vorschuss bis zur Höhe von monatlich vier Fünfteln des Ihnen voraussichtlich zustehenden BAföG-Betrages erhalten. Möglicherweise zu viel gezahltes Geld wird allerdings später zurückgefordert. Kontaktieren Sie unbedingt Ihr BAföG-Amt!“ (Quelle: https://www.studentenwerke.de/de/content/baf%C3%B6g-beantragen). 

Wenn sich das Problem so nicht lösen lässt, können Sie beim AStA Ihrer Hochschule um Unterstützung bitten. Bei Bedarf können Sie sich auch per E-Mail an mein regionales Abgeordnetenbüro in Braunschweig wenden.

Uns erreichen als Bundestagsfraktion DIE LINKE viele derartige Klagen. Es handelt sich um keine Einzelfälle. Viele Studierende klagen über lange Bearbeitungszeiten und daraus resultierenden finanziellen Problemen. Wir setzen uns für eine grundlegende Reformierung des BAföG-Gesetzes ein. Zum einen sollen die Sätze bedarfsgerecht erhöht werden und mehr Studierenden zugutekommen. Zum anderen müssen bürokratischen Hürden abgebaut werden, z.B. braucht es einen elternunabhängigen Anspruch auf BAföG. Nur so kann das BAföG seinen ursprünglichen Zweck erfüllen, bestehenden sozialen Ungerechtigkeiten im deutschen Bildungssystem entgegenzuwirken.

Zur Energiepauschale: Es war ein schwerer Fehler der Ampelkoalition, dass Studierende sowie Rentner zunächst ausgenommen waren. Ich finde es sehr empörend, dass es noch Monate dauern wird, bis die ohnehin sehr niedrige Energiepauschale ausgezahlt wird. Die Kostenexplosion ist längst da.

Ich drücke Ihnen die Daumen, dass Sie zeitnah die beantragte Förderung erhalten und wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihrem Studium.

Mit freundlichen Grüßen aus Wolfenbüttel

Victor Perli

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