Frage von Karin G. • 06.04.2026
Denken Sie ùber Herkunft der Gelder nach?
Verena Mertens MdEP
Antwort 13.11.2026 von Verena Mertens CDU

Ihre Frage nach der Herkunft von Parteispenden ist wichtig. Denn die Bürgerinnen und Bürger müssen darauf vertrauen können, dass politische Entscheidungen unabhängig getroffen werden und die Finanzierung von Parteien transparent ist.

Verena Mertens MdEP
Antwort 13.11.2026 von Verena Mertens CDU

Die konkreten Begründungen für solche Sanktionen werden im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und sind über die europäische Rechtsdatenbank EUR-Lex für jedermann einsehbar.

Verena Mertens MdEP
Antwort 12.10.2026 von Verena Mertens CDU

Man sollte zudem nicht von einem gemeinsamen Abstimmungsergebnis automatisch auf inhaltlichen Konsens schließen. Uns trennen von rechtsextremen Kräften weiterhin fundamentale Unterschiede.

Verena Mertens MdEP
Antwort ausstehend von Verena Mertens CDU
Verena Mertens MdEP
Antwort 24.02.2026 von Verena Mertens CDU

Wir haben also weiterhin die Möglichkeit, einen besonders schnellen Anstieg abzumildern – und damit die Chancen zu erhöhen, dass Küstenschutzmaßnahmen langfristig ausreichen.

Verena Mertens MdEP
Antwort 24.02.2026 von Verena Mertens CDU

Wie bereits zu Ihrer früheren Frage mitgeteilt, ist es nicht meine Aufgabe, einzelne Rechtsgutachten in diesem Kontext zu bewerten.