Evi Pöltl
(...) Diese Grenze ist dann überschritten, wenn man sich von wissenschaftlich gesicherten Erkenntnissen verabschiedet. (...)
(...) Die Widerspruchslösung der Antragsteller um Jens Spahn wäre einerseits ein grundlegender Wechsel, wenngleich eine Anpassung an den Weg, der in den meisten europäischen Staaten beschritten wird. Ein solch tiefgreifender Umschwung erscheint mir für Deutschland nicht passend, wenngleich ich den Wunsch vieler nach einer radikaleren Lösung nachvollziehen kann. (...)
(...) Die Nominierung bzw. Kandidatur ist aber nicht gleichzusetzen mit der Besetzung dieser Ämter. Dazu bedarf es erst einer formellen Wahl durch das dazu bestimmte Gremium, hier also durch den Deutschen Bundestag. (...)
(...) Die Frage der sog. "Doppelverbeitragung" ist weiterhin umstritten - wenngleich der Bundestag über alle Fraktionen hinweg grundsätzlich die Bereitschaft hat erkennen lassen, hier etwas zu Gunsten der Betroffenen zu verändern, und erkennt damit an, dass es an dieser Stelle eine Ungerechtigkeit gibt. Da auch an anderen Stellen solche Ungerechtigkeiten existieren und diese Interessen ebenfalls abgewogen werden müssen, ist eine Entscheidung weit weniger einfach, als es den Anschein haben mag. (...)
