Frage an Uwe Feiler von Ernst G. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Billigen Sie Russland als europäischer Großmacht aktuell ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis zu und wie könnte man es Ihrer Meinung nach umsetzen?
Sehr geehrter Herr G.,
für mich ist klar: Deutschland hat ein großes Interesse an guten Beziehungen zu Russland. Oftmals sind wir auf eine gute Zusammenarbeit angewiesen um internationale Herausforderungen zu bewältigen. Klar ist jedoch auch, dass wir den Frieden in Europa nur erhalten können, wenn wir die Integrität nationaler Grenzen und die Souveränität aller Staaten auf Grundlage der OSZE-Prinzipien anerkennen.
Denkt man zurück an die Hackerangriffe auf den Deutschen Bundestag verlangt die gegenwärtige russische Außenpolitik auch weiterhin besondere Achtsamkeit von uns. Auch der Einsatz von russischen „Bots“ und falschen Aktivisten in den Sozialen Medien zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung und von Wahlen gibt mir stark zu denken.
Seien Sie jedoch versichert, dass das Ziel unserer Politik gegenüber Russland eine Rückkehr zu Beziehungen bleibt, die auf gegenseitigem Vertrauen und friedlichem Interessenausgleich aufbauen. Nur so kann eine enge Partnerschaft wieder ermöglicht werden.
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Feiler
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