Frage an Uta Brehm von Susanne F. bezüglich Verkehr

Liebe Frau Fleig,

Wiesbaden hat unter unserem Grünen Dezernenten Andreas Kowol Enormes für den Radverkehr geleistet. Manche notwendigen Verbesserungen liegen aber in der Aufgabe des Bundes. Hier braucht es deutlich mehr Einsatz als bislang. So wollen wir den Nationalen Radverkehrsplan schnellstmöglich umsetzen und dazu beitragen, dass Radwege in Orten, Pendelstrecken, Radwege von Ort zu Ort und auch touristische Radwege gut ausgebaut, sicher, übersichtlich ausgeschildert und kartiert sind - so verknüpfen wir Wiesbaden noch besser mit der Region. Unsere Vision ist ein lückenloses Fahrradnetz in ganz Deutschland, unser unmittelbares Ziel ist eine Verdopplung der Radwege bis 2030. Das Straßenverkehrsrecht wollen wir dahingehend reformieren, dass Radfahrer:innen besser geschützt und im Straßenverkehr gleichberechtigt sind. Dafür setzen wir beispielsweise auf verbindliche technische Lösungen für Autos und LKWs (zB Abbiegeassistenzsysteme - auch in Wiesbaden gab es
mangels dessen schon tödliche Unfälle) und innerorts Tempo 30 als Regel und Tempo 50 als zu beschildernde Ausnahme (die Umkehrung des aktuellen Modells; die kommunale Geschwindigkeitsbegrenzung ist, das sehen wir auch aktuell, nicht ohne Hürden). Für die bessere Verknüpfung der Verkehrsmittel wollen wir Bahnhöfe - auch unseren Bahnhof Wiesbaden Ost - zu modernen, barrierefreien Mobilitätsstationen weiterentwickeln und auch die Fahrrad-Mitnahmemöglichkeiten im Zug verbessern. Es gibt noch viel zu tun und ich will im Bundestag dafür arbeiten, dass Deutschland zum Fahrradland wird.

Herzliche Grüße

Uta Brehm