Urs Tabbert

SPD

Dieser Politiker hat kein aktuelles und kein zukünftiges Mandat und keine Direktandidatur auf Landes-, Bundes- oder EU-Ebene. Mögliche Kandidaturen über eine Wahlliste werden bei uns nicht erfasst.

Thema

Antwort Status

Frage von Peter A. • 12.02.2025

Wie steht die SPD Hamburg zu aktiven Abgeordneten, die parallel als Lobbyisten für privatwirtschaftliche Unternehmen tätig sind? Sollte es hier Regeln oder Karenzzeiten geben?

Antwort ausstehend von Urs Tabbert

SPD

Hamburg Wahl 2025

Lobbyregister

Frage von Felix H. • 21.10.2024

Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen (hamburgischen) (General-)Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind?

Antwort von Urs Tabbert

SPD • 10.02.2025

Die Weisungsgebundenheit wird im Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) geregelt

Hamburg 2020 - 2025

Frage von Felix H. • 21.10.2024

Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen (hamburgischen) (General-)Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind?

Antwort von Urs Tabbert

SPD • 10.02.2025

Die Weisungsgebundenheit wird im Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) geregelt

Hamburg 2020 - 2025

Frage von Felix H. • 14.10.2024

Der Hamburg. BfDI mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" fragt unbeteiligte Laien um Hilfe, wie man an GmbH zustellen könne, erfindet Postrückläufer. Wie beurteilen Sie die Arbeit?

Antwort ausstehend von Urs Tabbert

SPD

Hamburg 2020 - 2025

Frage von Felix H. • 14.10.2024

Der Hamburg. BfDI mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" fragt unbeteiligte Laien um Hilfe, wie man an GmbH zustellen könne, erfindet Postrückläufer. Wie beurteilen Sie die Arbeit?

Antwort ausstehend von Urs Tabbert

SPD

Hamburg 2020 - 2025

Frage von Felix H. • 14.10.2024

Der Hamburg. BfDI mit "vielen Köpfen, wenigen Resultaten", "kruden Theorien" fragt unbeteiligte Laien um Hilfe, wie man an GmbH zustellen könne, erfindet Postrückläufer. Wie beurteilen Sie die Arbeit?

Antwort ausstehend von Urs Tabbert

SPD

Hamburg 2020 - 2025