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Frage von Peter N. •

Frage an Ulrike Rodust von Peter N. bezüglich Umwelt

Liebe Ulrike Rodust,

in der Ostsee lagern ca. 100000 Tonnen Munition aus dem letzten Weltkrieg. In den letzten Wochen ist ein Torpedo in Timmendorfer Strand angeschwemmt worden. Die Metallummantelung der Munition rostet langsam aber sicher durch und setzt Gifte frei. Was tut das Europaparlament um eine mögliche Gefahr der Umwelt/ Tourismus abzuwenden ?

Grüsse
Peter Ninnemann
Fax: 04503-31476

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Ninnemann,

zunächst einmal herzlichen Dank für ihre Nachricht und liebe Grüße nach Timmendorf. Bitte haben sie Nachsicht ob der verspäteten Antwort, aber manchmal ist man ebenfalls abhängig von Informationen Dritter und die wurden soeben geliefert.

Zu ihrer Frage: das Europäische Parlament beschäftigt sich schon seit vielen Jahren mit der brisanten Problematik der Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee. Gerade im Mai dieses Jahres hat das Parlament mit dem Bericht meines leider verstorbenen Kollegen und Freund Willi Piecyk zur Meerespolitik scharfe Kritik an der gängigen Praxis der Mitgliedstaaten (wegschauen, Tatenlosigkeit) geübt und für ein gemeinsames Handeln auf EU-Ebene appelliert.

Das Parlament fordert von der Europäischen Kommission einen Plan zur Identifizierung und Bergung von Munitionsaltlasten in Nord- und Ostsee. Was da zurzeit bei unseren Regierungen stattfindet, ist einfach ungeheuerlich und unverantwortlich. Niemand fühlt sich zuständig, Kompetenzen werden weitergereicht und am Ende möchte niemand die Kosten übernehmen. Wir Europaparlamentarier setzen uns dafür ein, dass zum einen die Öffentlichkeit davon erfährt und zum anderen, dass endlich gehandelt wird.

Nach Gesprächen mit den zuständigen Generaldirektionen MARE und Umwelt der Europäischen Kommission kann ich ihnen folgendes zu den Aktivitäten der EU mitteilen:

Gerade finanziert die EU ein Forschungsprojekt "Darstellung ökologischer Risiken in Bezug auf chemische Munitionsaltlasten (MRCW)" zum Thema. Das Kernziel des Projektes ist es, die Hauptlinien der drei größten Ablagerungsstätten in der Ostsee zu verorten und zu erforschen, um schließlich die Sicherheit für die marine Umwelt und die betroffenen Menschen an den Küsten zu bewerten. Finnland koordiniert das Projekt. Wissenschaftler aus Russland, Belgien, Deutschland, Dänemark, Lettland und Finnland sind beteiligt. Für weiterführende Informationen: http://www.fimr.fi/en/tutkimus/muu_tutkimus/en_GB/mercw

Die Helsinki Kommission (HELCOM) hat bereits 1994 einen umfangreichen Report zu den Munitionsaltlasten in der Ostsee veröffentlicht. Dänemark agiert als Koordinierungsstelle und trägt alle Informationen zu Meeresumwelt, Risiken, Vorfällen usw. zusammen. Eine gute Übersicht: http://www.helcom.fi/environment2/hazsubs/en_GB/chemu/?u4.highlight=dumped%20munitions

Die Europäische Kommission entwickelt gerade eine Strategie für den Ostseeraum, die sie im Juni 2009 dem Ministerrat vorlegen wird. Das Ziel dieser Strategie wird die Koordinierung der Aktivitäten in den Mitgliedstaaten und aller Beteiligten/Betroffenen sein. Im Kern konzentriert man sich auf vier Bereiche:

- die Verbesserung des Umweltzustandes des Ostseeraums, im Besonderen der Ostsee;
- den Ostseeraum zu einer blühenden Region zu machen vor allem im Einlang mit einer nachhaltigen ökonomischen Entwicklung des Raumes;
- die Region soll zugänglicher und attraktiver werden und
- die Region soll sicherer und geschützter werden.
Mehr Informationen: ec.europa.eu/regional_policy/cooperation/baltic/index_en.htm.

Sehr geehrter Herr Ninnemann, ich hoffe beigefügte Informationen helfen Ihnen weiter.

Herzlichst,
Ihre Ulrike Rodust