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Ulrich Lange
CSU
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Frage von Erich R. •

Frage an Ulrich Lange von Erich R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Lange,

In der Corona-Pandemie sinken seit längerer Zeit erfreulicherweise die sog. Inzidenz-Werte in der Region, in Bayern und in ganz Deutschland.
Aber bis zum jetzigen Zeitpunkt ist von der Regierung, die Sie und Ihre Fraktion mittragen kein Ausblick bekanntgeworden, wie es mit unserem Leben und der Wirtschaft nach Ende des bis 7. März verhängten Lockdows weiter gehen soll, außer dass die äußerst systemrelevanten Friseure wieder öffnen dürfen.
Aber um die Bevölkerung wirklich auf dem Weg durch die Pandemie mitzunehmen (ein von Politikern gern gebrauchter Satz) bedarf es schon etwas mehr. Dass heute niemand ein mit Kalenderdaten versehenes Konzept verkünden kann und will ist in jedem Fall korrekt und m. E. auch nachzuvollziehen. Was aber unternehmen Sie persönlich und Ihre Fraktion als UNSER Vertreter im Parlament, um die Regierung zu veranlassen ein Konzept zu entwickeln und öffentlich diskutieren zu lassen, aus dem jeder ablesen kann, bei welchen Inzidenzwerten (ggf. mit weiteren Bedingungen) welche Maßnahmen beim Unterschreiten (gerne mit mehrtägiger Verzögerung) gelockert werden und umgekehrt natürlich beim Überschreiten sofort wieder verschärft werden.
Beispiel: Steht der Inzidenzwert in einer Region/Landkreis 7 Tage unter 35, kann der lokale Einzelhandel (mit Maskenpflicht, beschränkter Kundenzahl) wieder öffnen. Oder bei einem Inzidenzwert über 14 Tage unter 25 darf die Gastronomie (mit Hygienekonzept, Nachverfolgung, Abstand) wieder öffnen. Auch quasi als ‚Belohnung’ für die Einheimischen, weil sie sich vorher gut an die Regeln gehalten haben.
Die bay. Corona-Ampel im Vorjahr (eventuell mit mehr Farben) könnte als Vorbild dienen.

Mit freundlichen Grüßen

Erich Rieder

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Rieder,

für Ihr Schreiben bei Abgeordnetenwatch zu den Corona-Maßnahmen danke ich Ihnen.

Es ist richtig, dass die Inzidenzwerte in Deutschland und Bayern längere Zeit gesunken sind. Leider verharren die Inzidenzwerte in Deutschland jedoch seit über einer Woche auf einem relativ hohen Niveau, punktuell steigen sie sogar wieder. Warum die Inzidenz nicht weiter gesunken ist, kann nicht abschließend ausgesagt werden. Die meisten Immunologen sind der Auffassung, dass die britische Mutante B 1.1.7 dafür verantwortlich ist, weil sie sich wesentlich aggressiver verbreitet und Menschen schneller infiziert als das ursprüngliche Virus.

Deshalb halte ich es für nachvollziehbar und vernünftig, wenn die Länder im Rahmen ihrer Zuständigkeit und Verantwortung immer flexibel auf die jeweiligen Gefahren durch das Virus reagieren. Die Länderministerpräsidenten stehen konstant miteinander in Kontakt und suchen nach einem Konzept, wie Deutschland am besten durch diese schwierige Zeit kommt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr MdB Ulrich Lange

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