Frage an Ulrich Lange von Andreas U. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Lange,
in den letzten Wochen und Monaten kam immer wieder in den Medien das Thema der PKW-Maut auf.
Gerade unser Ministerpräsident, Herr Horst Seehofer, ging zu diesem Thema in die offensive, was ich persönlich sehr begrüße.
Ich habe es bis heute nicht verstanden, warum wir, hier in Deutschland, nicht schon längst auch eine PKW-Autobahnmaut haben. Wir liegen im Zentrum Europas, viele benutzen Deutschland auch als Transitland um in andere Länder zu kommen und nutzen somit auch die Straßen ab.
Eine Autobahnmaut könnte man für die Instandhaltung der Straßen und den Ausbau des Straßen- und Schienennetzes stecken.
Warum wird eine PKW-Autobahnmaut nicht sofort eingeführt? (Nur Autobahn)
Warum übernimmt man nicht einfach das Mautsystem von Österreich, welches lange erprobt ist und sofort eingeführt werden kann?
Danke für die Beantwortung meiner Fragen.
Mit freundlichen Grüßen
Andreas Unglert
Sehr geehrter Herr Unglert,
für Ihr Schreiben vom 17. Juni 2011 danke ich Ihnen.
Die Diskussion um neue Finanzierungswege für die Verkehrsinfrastruktur halten wir für wichtig und richtig, da neben dem Erhalt unserer Straßen auch immer wieder Neubaumaßnahmen notwendig sind. Nur so können wir eine gleichgewichtige und gesunde Entwicklung in allen Teilen unseres Landes auch in Zukunft erreichen.
Wie Sie verstehen viele unserer Bürgerinnen und Bürger nicht, dass sie in unseren Nachbarländern mit Maut-Gebühren zur Kasse gebeten werden, gleichzeitig aber hervorragend ausgebaute Straßen in Deutschland gebührenfrei für die hier fahren-den Ausländer zur Verfügung stehen.
Die CSU hat vorgeschlagen, eine PKW-Maut einzuführen. Damit soll dazu angeregt werden, verschiedene Modelle und Varianten für eine Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur zu diskutieren und Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft zu suchen und zu finden.
Die Diskussion um neue Finanzierungsmöglichkeiten ist ganz entscheidend, denn die Verkehrsinfrastruktur ist Lebensader einer jeden Volkswirtschaft. Neben dem Erhalt unserer Straßen sind immer wieder auch Neubaumaßnahmen wichtig, um eine gleichgewichtige und gesunde Entwicklung in allen Teilen unseres Landes auch in Zukunft zu erreichen. Dennoch sprechen sich die meisten Parteien derzeit noch gegen eine PKW-Maut aus.
Wir wollen auch Verkehrsteilnehmer aus unseren Nachbarländern an den Kosten für das deutsche Straßennetz beteiligen. Unser Autobahnnetz gilt weltweit als vorbildlich und sichert die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Damit dies auch künftig so bleibt, brauchen wir eine stabile und nachhaltig wirksame Infrastruktur und Finanzierung, die die Kosten der Straßennutzung gerecht verteilt.
Mit freundlichen Grüßen
MdB Ulrich Lange
Weitere Fragen an Ulrich Lange
Auf die Beschäftigten, als tragende Säule der Bahn, werden wir natürlich ein besonderes Augenmerk legen und darauf achten, dass sie eine gute Zukunft haben.
ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Deutschland eine wirkungsvolle Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Verkehrsbereich brauchen, da eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur das Lebenselixier für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft ist.
Selbstverständlich werde ich dem Antrag zustimmen, wenn er im Plenum zur Abstimmung steht. Doch der Antrag wird natürlich nicht unmittelbar für Besserung sorgen.
Aus der Überzeugung heraus, dass dem Bund als Eigentümer wieder mehr Steuerungsmöglichkeiten im Hinblick auf eben diese Sanierung und eben diesen (Aus-)bau gegeben werden müssen, gehen wir als Unionsfraktion noch einen Schritt weiter: