Frage an Ulrich Lange von Markus T. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Lange,
mangels eines frei wählbaren Betreffs, habe ich jetzt mal "Verkehr und Infrastruktur" ausgewählt. Jedoch bezieht sich meine Frage auf den Ausbau der Dateninfrastruktur, konkret: dem Ausbau des Breitband-Internet.
Im Jahr 2008 wurde von der Regierung noch angekündigt, dass es für die ländlichen Regionen einen Zuschuss bzw. Gelder für den Ausbau des Breitbandnetzes gibt, es war glaube ich die Rede von einer "Breitband-Offensive".
Bisher ist davon im ländlichen Raum rund um Aichach und Augsburg nichts zu merken. Gibt es diesbezüglich konkrete Pläne? Wo sind denn die bereitgestellten Gelder hingeflossen?
Gerade heutzutage ist das Internet ein bedeutender Faktor in Sachen Wirtschaft. Selbständige und Unternehmen können auf ein schnelles Internet kaum verzichten - aber Aufgrund der vorhanden Infrastruktur bleibt diesen nur die Ansiedlung in größeren Städten. Der ländliche Raum blutet quasi aus. Auch für uns Landbewohner ist das Internet von großer Bedeutung, da fast alles online erledigt werden kann und man sich so Wege, Geld und Kraftstoff sparen kann. Bleibt uns auch keine andere Lösung als in Städte abzuwandern, damit wir ebenfalls von vernünftigem Internet profitieren können? Bleiben wir weiterhin Menschen zweiter Klasse, die einen Hochleistungs-Motor hingestellt bekommen,diesen aber nur im Leerlauf nutzen dürfen?
Wie stehen Sie dazu? Sehen Sie hier Handlungsbedarf und wenn ja, wie machen Sie sich dafür stark?
Es ist ja nicht so, das wir komplett in der Pampa wohnen - immerhin liegen 2 größere Städte im Umkreis von 25km - trotzdem müssen wir auf eine anständige Nutzung eines wichtigen Wirtschaftsfaktors verzichten.
Mit freundlichem Gruß
Markus Trinkl
Sehr geehrter Herr Trinkl,
für Ihr Schreiben vom 05.12.2010 zum Breitband-Internet danke ich Ihnen.
Ich stimme mit Ihnen darin überein, dass die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Netzen der nächsten Generation wichtige Voraussetzungen für eine schnelle Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum und steigendem Wohlstand sind.
Für viele Haushalte, insbesondere auf dem Land, ist breitbandiges Internet noch nicht verfügbar. Im Rahmen der Breitbandstrategie der Bundesregierung werden deshalb ehrgeizige Ziele gesetzt:
• Bis spätestens Ende 2011 sollen flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein.
• Bis 2014 sollen für 75 Prozent der Haushalte Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde zur Verfügung stehen, mit dem Ziel, solche hochleistungsfähigen Breitbandanschlüsse möglichst bald flächendeckend verfügbar zu haben.
Diese Ziele können nur im Wettbewerb und durch eine Technologie- und Anbietervielfalt erreicht werden. Zudem müssen Bund, Länder, Kommunen und Wirtschaft an der Umsetzung der Maßnahmen mitwirken. Die Umsetzung fußt auf vier Säulen:
1. Nutzung von Synergien beim Infrastrukturaufbau etwa durch die Öffnung und Mitnutzung von vorhandenen öffentlichen und privaten Einrichtungen des Telekommunikationssektors und der anderen Infrastrukturbereiche.
2. Unterstützende Frequenzpolitik insbesondere durch die teilweise Nutzung der Digitalen Dividende (790 bis 862 MHz), die sich durch die Digitalisierung der Fernsehübertragung ergeben hat, für die breitbandige Erschließung des ländlichen Raums.
3. Wachstumsfreundliche Regulierung etwa durch eine stärkere Wachstumsorientierung der Regulierung auf Basis des geltenden Telekommunikationsgesetzes, die dem Aspekt der Planungssicherheit größeres Gewicht gibt und kooperative Ansätze im Markt unterstützt. Hierzu wird die Bundesnetzagentur Eckpunkte erarbeiten und mit der Branche diskutieren.
4. Finanzielle Fördermaßnahmen für die breitbandige Erschließung solcher Kommunen, in denen keine Versorgung über den Markt erfolgt.
Für den Breitbandausbau stehen Schätzungen zufolge insgesamt rund 300 Mio. Euro an Fördermitteln von EU, Bund und Ländern zur Verfügung. Zusätzlich steht den Gemeinden die Möglichkeit offen, im Einklag mit dem EU-Beihilferecht eigene Mittel für den Breitbandausbau einzusetzen.
Seien Sie versichert: Ich werde mich massiv dafür einsetzen werde, dass auch unsere ländliche Region sobald wie möglich an das Breitbandinternet angeschlossen wird.
Die bevorstehenden Feiertage möchte ich zum Anlass nehmen, Ihnen und Ihren Angehörigen ein frohes, gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches und gesundes neues Jahr zu wünschen.
Mit freundlichen Grüßen
Ulrich Lange, MdB
Weitere Fragen an Ulrich Lange
Auf die Beschäftigten, als tragende Säule der Bahn, werden wir natürlich ein besonderes Augenmerk legen und darauf achten, dass sie eine gute Zukunft haben.
ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Deutschland eine wirkungsvolle Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Verkehrsbereich brauchen, da eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur das Lebenselixier für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft ist.
Selbstverständlich werde ich dem Antrag zustimmen, wenn er im Plenum zur Abstimmung steht. Doch der Antrag wird natürlich nicht unmittelbar für Besserung sorgen.
Aus der Überzeugung heraus, dass dem Bund als Eigentümer wieder mehr Steuerungsmöglichkeiten im Hinblick auf eben diese Sanierung und eben diesen (Aus-)bau gegeben werden müssen, gehen wir als Unionsfraktion noch einen Schritt weiter: