Frage an Ulrich Lange von Michael S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Abgeordneter Ulrich Lange,
nach vielen Jahren des Zögerns hat nun auch der Vorstand der Deutschen Bahn "grünes Licht" für die Elektrifizierung der Bahnstrecke München-Memmingen-Lindau gegeben - so berichtete die Schwäbische Zeitung vor wenigen Wochen (Quelle: http://www.schwaebische.de/lokales/lindau/lindau-stadt_artikel,-Bahn-beschliesst-die-Elektrifizierung-der-Strecke-Muenchen-–-Lindau-_arid,4039761.html ).
Auch im Bayerischen Rundfunk wurde darüber berichtet, dass nun endlich der Ausbau der Schienenverbindung von München an den Bodensee - und weiter über Österreich in die Schweiz - angegangen werden kann.
Eine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung durch den Allgäuer Landtagsabgeordneten Adi Sprinkart brachte dann vor wenigen Tagen - leider wieder einmal - Ernüchterung in Sachen Schienenverkehr: Laut Staatskanzlei sei der Bundesverkehrswegeplan derart unterfinanziert, dass mit einer Realisierung der Bahnstrecke München-Memmingen-Lindau noch lange nicht gerechnet werden könne (Quelle: http://www.all-in.de/nachrichten/allgaeu/ticker/rsaradio/RSA-Radio;art9573,719124 ).
Laut dem Sprecher der Deutschen Bahn in Bayern, Franz Lindemair, müsse jedoch noch im Jahr 2010 mit den Baumaßnahmen begonnen werden, um die 50-Millionen-Euro-Beteiligung der Schweiz zu sichern.
Meine Fragen hierzu:
- Sind die Aussichten für die Modernisierung der Schienenverbindung zwischen München und Zürich tatsächlich so schlecht?
- Ist die Beteiligung der Schweiz an der Finanzierung hinfällig wenn die Bauarbeiten nicht im laufenden Jahr beginnen?
Bitte setzen Sie sich dafür ein, dass dieses Verkehrsprojekt auf die Tagesordnung kommt.
Vielen Dank, schöne Grüße aus dem Allgäu und Alles Gute
Michael Schropp
Sehr geehrter Herr Schropp,
für Ihr Schreiben vom 19. Februar 2010 und Ihre Fragen zur Bahnstrecke München-Memmingen-Lindau danke ich Ihnen.
Die Ausbaustrecke München - Memmingen - Lindau ist eine weitgehend eingleisige, nicht elektrifizierte Hauptbahn. Hier sind vorgesehen:
• eine Ertüchtigung des Gleiskörpers,
• die Verdichtung der Sicherungstechnik,
• ein Ausbau der Strecke für Züge mit Neigetechnik und
• die Elektrifizierung zwischen (München -) Geltendorf und Lindau.
Der Baubeginn ist heuer vorgesehen, die Inbetriebnahme soll in 2015 erfolgen.
Die vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und der DB AG am 17.12.2008 abgeschlossene Finanzierungsvereinbarung hat ein Gesamtinvestitionsvolumen von rd. 210 Millionen Euro. Insgesamt werden Bundesmittel in Höhe von rd. 186,6 Mio. Euro bereitgestellt werden, von denen der Freistaat Bayern im Rahmen der Quote nach § 8 Abs. 2 BSchwAG für Investitionen im Bereich des Freistaates Bayern zur Verfügung stehenden Mittel in Höhe von rd. 81,6 Mio. Euro zuzüglich sämtlicher Kostenveränderungen platziert. Der Bund wird neben der Bereitstellung von Bundesmitteln auf der Grundlage von § 8 Abs. 2 BSchwAG in den Jahren 2025 und 2030 jeweils Bedarfsplanmittel (§ 8 Abs. 1 BSchwAG) von 50 bzw. 55 Mio. Euro bereit stellen, damit die DB Netz AG die Zwischenfinanzierungen gegenüber der Schweiz und dem Land Bayern ablösen kann.
Der Vertrag zwischen der Schweiz und der DB AG wurde am 17.04.2009 in Memmingen unterzeichnet. Aufgrund eines Gremienvorbehalts der DB konnte im Jahr 2009 keine erste Tranche der von der Schweiz bereit gestellten Planungsmittel gezogen werden. Der Gremienvorbehalt der DB AG wurde schließlich am 12.01.2010 aufgehoben. Damit ist auch diese wesentliche Hürde für den Beginn des Vorhabens genommen.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen gedient zu haben und verbleibe
mit freundlichen Grüßen
Ulrich Lange, MdB
Weitere Fragen an Ulrich Lange
Auf die Beschäftigten, als tragende Säule der Bahn, werden wir natürlich ein besonderes Augenmerk legen und darauf achten, dass sie eine gute Zukunft haben.
ich bin der festen Überzeugung, dass wir in Deutschland eine wirkungsvolle Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung im Verkehrsbereich brauchen, da eine leistungsstarke Verkehrsinfrastruktur das Lebenselixier für unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft ist.
Selbstverständlich werde ich dem Antrag zustimmen, wenn er im Plenum zur Abstimmung steht. Doch der Antrag wird natürlich nicht unmittelbar für Besserung sorgen.
Aus der Überzeugung heraus, dass dem Bund als Eigentümer wieder mehr Steuerungsmöglichkeiten im Hinblick auf eben diese Sanierung und eben diesen (Aus-)bau gegeben werden müssen, gehen wir als Unionsfraktion noch einen Schritt weiter: