Sehr geehrter Herr Manneschmidt,
ich habe meinen bisherigen Antworten nichts weiter hinzuzufügen.
Mit freundlichen Grüßen
Ulli Nissen
Sehr geehrter Herr Mehrmann,
(...) Juli 2015 auf die Frage von Herrn Manneschmidt. Dort finden Sie meine Position zu Sanktionen. (...)
(...) Sie beziehen sich dabei auf angeblich "gängige Praxis" der Jobcenter und auf Sanktionsmaßnahmen, die Ihrer Meinung nach nicht rechtens sein. (...)
(...) Lebensrechte, der Wert eines Menschen und Menschenwürde lässt sich nicht messen und nicht diskutieren, sie sind vielmehr Grundrechte. Deshalb lautet der erste Artikel unseres Grundgesetzes auch "Die Würde des Menschen ist unantastbar." (...)
(...) Insbesondere die Sanktionspraxis gegenüber unter 25-Jährigen hält die SPD für falsch. Im Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU haben wir deshalb folgenden Passus aufgenommen: (...)
