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Ulli Nissen
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Frage von Alfred M. •

Frage an Ulli Nissen von Alfred M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Nissen,

Sie sagen es selbst: unter dem von Ihnen angegebenen Verweis finde ich Ihre Position zu Sanktionen (teilweise),aber keine Antwort auf meine Frage. Sie gehen von einer sehr idealistischen Haltung aus. Im Jobcenter arbeiten keine heiligen oder vollkommenen Menschen, sondern auch dort schleichen sich genauso wie überall sonst Fehler in den Arbeitsprozessen ein. Und genau wie überall sonst ist niemals auszuschließen, dass nicht auch dort Mißbrauch betrieben wird. Warum also wird dem nicht juristisch vor- bzw. auch nachgebeugt? Jeder andere Mensch als der Hartz 4 Empfänger hat Anspruch auf Beweismittel, falls er zu Unrecht irgendeines Versäumnisses beschuldigt (geschweige denn schwer "sanktioniert") worden ist. Kehren wir diese Fälle einfach mal so unter den Tisch? -Dies wäre ein durchaus undemokratischer Gesichtspunkt, Frau Nissen (auch ohne dass wir auf die sich daraus ergebenden katastrophalen Konsequenzen für den Betroffenen eingehen müssen!)
Zum Beispiel, als ein weiterer, damit zusammenhängender, Gesichtspunkt: Wem staatliches Unrecht widerfährt (selbst im Sinne des SGBII), der hat üblicherweise auch Anrecht auf eine entsprechende Entschädigung; doch im Hartz-Sektor ist irgendwie alles verkehrt! Wir werden nich eher mit unserer Fragerei nachzulegen aufhören, bis Sie Ihre leicht durchschaubaren Ausweichmanöver aufgeben!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mehrmann,

da Sie offensichtlich sehr großen Diskussionsbedarf zu diesem Thema haben, empfehle ich Ihnen, nehmen Sie doch Kontakt zu Ihrer/Ihrem zuständigen Berliner Wahlkreisabgeordneter/n auf.
Dort können Sie Ihre konkreten Hinweise, auf Ihrer Meinung nach fehlerhafte Entscheidungen, anbringen.
Unsere "Diskussion" wird an dieser Stelle und auf diesem Forum für keinen von uns weiteren Erkenntnisgewinn bringen.

Mit freundlichen Grüßen

Ulli Nissen