SPD Oldenburg
(...) Meiner Auffassung nach müssen wir die Arbeitsbedingungen im Handel verbessern. Im Übrigen glaube ich nicht, dass - wie oft behauptet - weitere Sonntagsöffnungen den stationären Einzelhandel gegenüber dem Online-Handel stärken.
(...) Die Anhörung und damit auch die Beschlussfassung im Landtag konnten leider nicht mehr stattfinden, da sich nach dem Wechsel einer grünen Kollegin die Mehrheitsverhältnisse im Landtag geändert haben. Weder die FDP noch die CDU waren bereit, dem Gesetz zuzustimmen mit der Folge, dass es nicht mehr beschlossen werden konnte. Ich werde mich selbstverständlich weiter dafür einsetzen, dass wir ein Informationsfreiheits- und Transparenzgesetz bekommen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Mit dem Thema Chemtrails haben wir uns im Niedersächsischen Landtag bereits befasst. Ich verweise auf die Antwort der Landesregierung auf eine diesbezügliche Anfrage, die ich Ihnen hiermit zur Kenntnis gebe. (...)
(...) Aus meiner Sicht ist eine Bahn-Umgehungstrasse die beste Lösung. Die Probleme Lärm, Erschütterungen und Gefahrenschutz lassen sich durch eine Bahn-Umgehungstrasse deutlich besser in den Griff bekommen als durch eine Ertüchtigung der Bestandstrasse. Die Streckenführung entlang der BAB 29 halte ich für richtig. (...)
