Turgut Altug Profilbild
Turgut Altug
DIE GRÜNEN

Frage an Turgut Altug von Unaaryber Ubym bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

04. November 2019 - 16:28

Sehr geehrter Herr Dr. Turgut Altug

Es kann doch nicht wahr sein, dass es der AFD erlaubt wird, Gesinnungsausspähung an unseren Schulen zu erlauben. Seit einem Jahr sollen Schüler über eine App Schüler und Lehren denunzieren können.
Dagegen muss unbedingt etwas getan werden.
Unsere Verfassung erlaubt das sicher nicht.
Was tun unsere Gerichte gegen derartige Angriffe auf unsere Verfassung?
Ich bin Wähler für Berlin Wilmersdorf und lebe zur Zeit in der Schweiz.
Mit freundlichem Gruss
Unaaryber Ubym

Frage von Unaaryber Ubym
Antwort von Turgut Altug
09. November 2019 - 13:58
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 21 Stunden

Sehr geehrte Frau Ubym,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Dies ist ohne Frage ein Thema für die Justiz, und wird von dieser auch bearbeitet. In Mecklenburg-Vorpommern wurde das Meldeportal bereits verboten und ich bin sicher, dass dies auch in anderen Bundesländern der Fall sein kann.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Turgut Altug