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Torsten Schweiger
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Frage von Paul P. •

Frage an Torsten Schweiger von Paul P. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Guten tag,
was hat Lobbyismus mit politischer arbeit zutun?
wieso gibt es mehr Lobbyisten im Parlament als Parlamentarier ?
wie kann es sein das Politiker, unter anderem der csu/cdu, den Lobbyisten und deren unternehmen(gefühlt alles) ermöglichen was menschenfeindlich und Umwelt vernichtend sind?
und am meisten interessiert mich die frage,
von welchen Lobbyisten lassen sie sich gerne "beraten" ?
bitte seien sie besonders bei der letzten frage offen, ehrlich und vor allem Transparent!!! Die Bürger*innen haben ein anrecht darauf zu erfahren von welchen Lobbys sich Politiker gerne "beraten" lassen".

Portrait von Torsten Schweiger
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr P.,
unsere parlamentarische Demokratie lebt davon, das die gewählten Vertreter bei der Gesetzgebung möglichst umfassend die Auswirkungen von Gesetzen kennen und bei Ihrer Arbeit berücksichtigen. Insofern führe ich viele Gespräche mit Vertretern von Vereinen, Verbänden, Institutionen, Behörden und Unternehmen - all diese werden umgangssprachlich oft Lobbyisten genannt - um mir ein Bild zu machen. Das erfolgt sowohl im Wahlkreis als auch in Berlin. Im Bundestag selbst gibt es oftmals Anhörungen zu Gesetzesinitiativen, wo mit verschiedene Experten aus Verbänden oder Interessenvertretungen Erörterungen stattfinden und diese auch Stellungnahmen abgeben. Regelmäßig berichte ich in den sozialen Netzwerken auch über diese Treffen und den Themen die besprochen wurden. Gerade vor kurzem habe ich in der parlamentarischen Sommerpause eine Wahlkreistour gemacht, um mich bei eben diesen Vereinen, Verbänden, Institutionen, Behörden und Unternehmen über ihre aktuelle Situation zu informieren.
Ihre Meinung, „das es mehr Lobbyisten im Parlament als Parlamentarier gibt“ kann ich nach meiner Wahrnehmung nicht bestätigen. Ebenso trifft das auf Ihre „gefühlte“ Meinung zu, das Politiker den Unternehmen alles „ermöglichen was menschenfeindlich und Umwelt vernichtend“ ist.

Mit freundlichen Grüßen
Torsten Schweiger, MdB