
(...) einen Weg zu finden, um mit dem Coronavirus und seinen Folgen umzugehen, ohne langfristig Grundrechtseinschränkungen vorzunehmen (...)
CDU Fraktion Saar
(...) einen Weg zu finden, um mit dem Coronavirus und seinen Folgen umzugehen, ohne langfristig Grundrechtseinschränkungen vorzunehmen (...)
(...) Das Versammlungsrecht aus Artikel 8 des Grundgesetzes ist eines unserer wichtigsten Grundrechte und ein Grundpfeiler unserer Demokratie. (...)
(...) vor allem mit Blick auf mögliche Mutationsformen des Virus auch über die sich derzeit rapide verbreitende Delta-Variante hinaus schlichtweg noch nicht möglich (...)
(...) Wie von Ihnen richtig dargestellt, sieht die derzeit gültige Verordnung über die Laufbahnen der Beamtinnen und Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes des Saarlandes (SFeuLV) vom 27. September 2011 keinen Praxisaufstieg vor. (...)
(...) Das Ziel ist es jedenfalls, die Maßnahmen nicht länger aufrecht zu erhalten, als dies unbedingt erforderlich ist. (...)
(...) Priorisierung spätestens im Juni vollständig aufheben (...)