Tobias Eckert

Hessen Wahl 2018

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Keine Antwort

(...) Zu den in diesem Konzept aufgelisteten Mietpreisen sind auf dem Wohnungsmarkt aber gar keine Mietwohnungen zu finden. Das bewirkt, dass Hartz IV-Empfänger vom Jobcenter die Kosten der Unterkunft oft eben nur zu einem Teil erstattet bekommen, einen Restbetrag aber selbst schultern müssen. Finden Sie das richtig? (...)

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(...) Leider haben Sie nach über 5 Monaten keine Antwort auf diese Frage zuwege gebracht. Im Fall der beiden anderen in der Legislaturperiode an Ihre Adresse gestellten Fragen waren Sie wesentlich flotter unterwegs -i m Fall der einen Frage brauchten Sie 1 Tag 16 Stunden für Ihre Antwort... (...)

Wissenschaft, Forschung und Technologie

26. September 2018

(...) Wir üben nicht nur in der Frage der Entlohnung von Vertretungskräften Kritik an der derzeitigen Landesregierung. Auch die Sonderbehandlung der Beamtinnen und Beamten mit Nullrunden lehnen wir ab und wollen diese nach dem 28. Oktober beenden. (...)

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(...) In der Regel liegen die gebuchten Betreeungsmodelle der Kinder bei einem Umfang von bis zu 50 Wochenstunden, was länger ist, als ein durchschnittlicher Arbeitstag eines Erwachsenen. Bitte um Klärung, inwieweit eine Anpassung der Integrationskraft vom Stundenumfang auf die gebuchten Betreuungsmodelle der Integrationskinder erfolgen kann. (...)

Wissenschaft, Forschung und Technologie

26. September 2018

(...) Eine generelle Schließverpflichtung für die Einrichtungen würde ich nicht für sinnvoll erachten, denn es würde die Eltern, die Betreuung dringend brauchen, um arbeiten zu gehen, in Schwierigkeiten bringen. Daher setze ich auf die bewährte Praxis, die oben ausgeführt ist. (...)

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(...) Wie werten Sie diese Einschätzung des Kultusministeriums? (...)

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Sehr geehrter Herr Eckert,

Finanzen

16. Januar 2017

(...) Die Börsenfusion zwischen Frankfurt und London wird von der SPD-Landtagsfraktion sehr kritisch begleitet. Wir haben dazu einen umfangreichen Fragenkatalog vorgelegt, der Transparenz schaffen und ungeklärte Fragen beantworten soll. (...)

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Schwerbehinderte erhalten Vergünstigung in der Kfz-Steuer. Bisher war dies kein Problem, Vorlage und Eintragung beim Finanzamt.

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

28. März 2015

Sehr geehrter Herr Unkelbach,

vielen Dank für Ihre Nachricht, mit der Sie Ihren Unmut über die Umstellung der Verantwortlichkeiten bei der Kfz-Steuer und Ihre eigene Betroffenheit zum Ausdruck bringen.

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