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Uns als SPD-Bundestagsfraktion ist es ein wichtiges Anliegen, die Grundlagenforschung zu Long-Covid und ME/CFS voranzutreiben.
In diesem Zusammenhang begrüße ich die Einberufung eines Flüchtlingsgipfels durch Innenministerin Nancy Faeser.
Ich unterstütze mit Nachdruck die Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz, der richtigerweise auf eine konsequente Abschiebung abgelehnter Asylbewerber drängt.
Gemeinsam mit meinen KollegInnen in der SPD-Bundestagsfraktion stehe ich solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden im Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen (Anm.: und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden).
m.M. leisten Bundeskanzler Olaf Scholz und die SPD - in diesen Krisenzeiten historischen Ausmaßes - eine ordentliche, gute politische Arbeit. Besonnen, verlässlich und mit sozialdemokratischer Handschrift (Stichworte: Mindeslohnerhöhung auf 12 Euro, Wohngeldreform sowie Entlastungspakete insbesondere für kleine und mittlere Einkommen).
Wer sich Putins Regime entgegenstellt und so in größte Gefahr begibt, kann in Deutschland Schutz finden.
