Henning Angerer
Ja, auch in dieser Legislaturperiode werde ich mich aktiv dafür einsetzen, dass ein Antrag an das Bundesverfassungsgericht zur Prüfung der Verfassungswidrigkeit der AfD gestellt wird
Ich teile Ihre Einschätzung und würde es unbedingt vorziehen, auf einer neutralen europäischen Plattform unterwegs zu sein. Leider konnte sich Mastodon soweit nicht so stark durchsetzen, dass es eine Alternative zu X wäre.
Wir sind der Ansicht, dass durch den Wahltermin im Februar - und nicht bereits im Januar - genügend Zeit zur Vorbereitung dieser Wahlen vorhanden ist.
Es wurde ein Vorschlag erarbeitet, der journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich durch einen Anwendungserlass regelt.
Es wurde ein Vorschlag erarbeitet, der journalistische Initiativen als Erweiterung des Bildungszwecks untergesetzlich durch einen Anwendungserlass regelt.
Ich unterstütze die interfraktionelle Initiative zu einer Überprüfung der AfD.
