Werden Sie sich für die Wahl von Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf einsetzen und sich der rechten Hetzkampagne mutig entgegenstellen?

Sehr geehrte Frau S.,

herzlichen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Unabhängig davon, dass Frau Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf für eine Kandidatur nicht mehr zur Verfügung steht, hätte ich mich wohl gegen sie ausgesprochen. Sicher dürfen und müssen sich Kandidatinnen und Kandidaten für dieses Amt politisch äußern bzw. juristische Auffassungen mit politischer Tendenz vertreten. Dies sollte aber aus meiner Sicht in einem ausgewogenen Maße geschehen und darf nicht zu einseitig sein. Es handelt sich hier sicher um eine schwierige Bewertungsfrage. Im Endeffekt wäre ich aber wohl für mich zu dem Ergebnis gekommen, dass es geeignetere Kandidatinnen und Kandidaten gegeben hätte, denen ich eine parteipolitische Unabhängigkeit eher zugetraut hätte.

Eine solche Einschätzung ist im Übrigen überhaupt nichts Außergewöhnliches, haben doch Personalvorschläge verschiedener Parteien in der Vergangenheit mehrfach keine Zustimmung erhalten. 

Für die allgemeine Kritik am Verfahrensablauf habe ich Verständnis. Die ablehnenden Bedenken hätten bereits im Richterwahlausschuss vorgebracht werden müssen und nicht erst im Bundestag. Die politische Vorbereitung war schlecht und steht zurecht in der Kritik.

Politische Kampagnen werden inzwischen vor allem digital getrieben und leider von vielen politischen Richtungen instrumentalisiert. Politische Kampagnen, von welcher Seite auch immer, die auf Desinformation, Lügen und persönlicher Herabsetzung beruhen, lehne ich grundsätzlich ab. Ich gründe meine Meinungsbildung auch nicht auf diese, sondern auf seriöse Quellen.

Mit freundlichen Grüßen

Thorsten Freudenberger