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Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Jede Anstrengung für bessere Rahmenbedingungen ist lohnenswert. Das muss allerdings im Rahmen des Haushalts finanziert werden, nicht durch ein Sondervermögen.

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Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Für mich ist denkbar, dass künftig die Zahl der Arbeitsjahre eine stärkere Gewichtung erhält als bisher

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Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Natürlich müssen alle Argumente und Sichtweisen bei so gravierenden Reformen einbezogen werden, damit sie Akzeptanz finden und am Ende auch langfristig tragen

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Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Während laufender Verfahren, wie der Klage vor dem Verwaltungsgericht Köln, gilt es, die rechtlichen Prozesse abzuwarten und Stillhaltezusagen zu respektieren

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Antwort 17.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Aus meiner Sicht ist es grundsätzlich denkbar, klimafreundliche Alternativen tendenziell stärker zu fördern, ohne dass allerdings Mobilität insgesamt unbezahlbar wird - und die Gegenfinanzierung gesichert ist

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Antwort 13.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Aus meiner Sicht rechtfertigen die bislang vorliegenden Daten zum Beitrag eines generellen Tempolimits zum Klimaschutz und zur Verkehrssicherheit keinen so weitreichenden pauschalen Eingriff