Zusammen mit der Umsatzsteuer ergibt sich eine Senkung um 17 Cent pro Liter bei den Kraftstoffen. Damit konnten wir innerhalb kürzester Zeit eine Entscheidung zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen treffen.
Konsequente Rückführung und erfolgreiche Integration sind deshalb für mich kein Widerspruch.
Philipp Amthors damaliger Einsatz für Augustus Intelligence ist bekannt; er selbst hat dies als seinen größten politischen Fehler bezeichnet und die notwendige Verantwortung übernommen.
Nein.
Beim bidirektionalen Laden teile ich das Ziel ausdrücklich. Bereits im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, diese Technologie zu ermöglichen.
Die Vorstandsvergütungen lagen 2025 GKV-weit bei rund 25 Mio. Euro und damit bei lediglich 0,007 Prozent der Gesamtausgaben; ein beitragsrelevantes Einsparpotenzial sieht die Kommission hier deshalb nicht.

