Thorsten Frei

Die tatsächliche Unterstützung der Pflegeversicherung hängt davon ab, wie die Pflege organisiert ist.

Ich sprach von einem hypothetischen Fall im Konjunktiv, um den Punkt zu verdeutlichen.

Bei allem Verständnis für Ihre Sorgen um die Kindervorsorge bzw. die Versorgungsqualität ist klar: Wir brauchen strukturelle Reformen, damit Beitragsstabilität nicht nur über Darlehen oder kurzfristige Maßnahmen erkauft wird.

Das Gesetz bleibt bestehen und ermöglicht auch künftig den Zugang zu staatlichen Informationen.

Die Koalition arbeitet gut und vertrauensvoll zusammen und vertritt u.a. in Brüssel geeinte Positionen.

Auch wenn ich einen solchen Schritt in der Vergangenheit eher kritisch gesehen habe, bin ich heute unter geänderten Rahmenbedingungen der Auffassung, dass Gewinne aus Kryptowerten durchaus so wie alle anderen Kapitalerträge besteuert und damit ein Beitrag zum Allgemeinwohl leisten sollten.