
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dem Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 20023/87/EG im Deutschen Bundestag zugestimmt, weil mit dem Gesetz geltendes Europarecht umgesetzt wurde
Foto: Tobias Koch
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat dem Gesetz zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 20023/87/EG im Deutschen Bundestag zugestimmt, weil mit dem Gesetz geltendes Europarecht umgesetzt wurde
Die Zuständigkeit für Bildung liegt verfassungsgemäß bei den Ländern
CDU und CSU haben als eine Sofortmaßnahme nach der Wahl angekündigt, durch Senkung der Stromsteuer und der Netzentgelte eine Entlastung von mindestens 5 Cent pro kWh zu erreichen
FFF müsste sich wie alle anderen gesellschaftlichen Akteure schon selbst um den öffentlichen Resonanzraum bemühen.
Vor allem sollten wir uns nicht in allen Erdteilen engagieren, sondern auf Regionalverantwortung setzen.
Dass Deutschland Menschen, die auf der Flucht vor Tod, Krieg und Verfolgung sind, hilft und Ihnen Schutz gewährt, erachte ich als richtig