guten tag herr frei, ist eine koalition mit den linken ausgeschlossen wenn sie es in den bundestag schaffen?
Sehr geehrter Herr S.,
eine Koalition der Union mit der Linkspartei ist definitiv ausgeschlossen. Die CDU Deutschlands hat wegen der gravierenden politischen Unterschiede einen Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst, der zurecht Bestand hat.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Die Teilnahme an solchen Formaten gehört für mich zum Handwerkszeug. Die Wirkung auf den Zuschauer muss jeder Zuschauer individuell bewerten.
Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit eines solchen Systemwechsels ausdrücklich nicht entschieden. Der Entwurf befindet sich weiterhin in der Abstimmung und ist noch kein vom Bundeskabinett beschlossener Regierungsentwurf.
Wo die Geschichte des Nationalsozialismus verfälscht oder verharmlost wird, muss klar widersprochen werden.
Zugleich lehnen wir zusätzliche Sozialabgaben auf Kapitalerträge ab, weil sie private Vorsorge gerade schwächen würden.