guten tag herr frei, ist eine koalition mit den linken ausgeschlossen wenn sie es in den bundestag schaffen?
Sehr geehrter Herr S.,
eine Koalition der Union mit der Linkspartei ist definitiv ausgeschlossen. Die CDU Deutschlands hat wegen der gravierenden politischen Unterschiede einen Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst, der zurecht Bestand hat.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
Weitere Fragen an Thorsten Frei
Fakt ist: Eine dauerhafte Stabilisierung der Region kann nur gelingen, wenn Israel seine Sicherheit gewährleistet sieht und die unterschiedlichen Interessen der betroffenen Konfliktparteien in einen angemessenen Ausgleich gebracht werden.
Interessenvertretung etwa durch Verbände, Unternehmen und NGOs ist in einer pluralistischen Demokratie grundsätzlich legitim und sogar notwendig, weil sie Expertise und unterschiedliche Perspektiven in den politischen Prozess einbringt.
Die derzeitige Rechtslage folgt allerdings der unterschiedlichen Systemlogik von gesetzlicher und privater Krankenversicherung: In der gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung werden Einkommen in der Regel beitragspflichtig herangezogen, um die Solidarfinanzierung sicherzustellen.
Die Änderungen zielen insbesondere auf die Frage ab, inwieweit Cannabisblüten im Vergleich zu standardisierten Cannabisarzneimitteln ausreichend medizinisch belegt und für eine reguläre Erstattung geeignet sind.