Sehr geehrte Frau G.,
Sehr geehrter Herr S.,
eine berechtigte Frage, die ich gerne beantworte.
Die entsprechenden gesetzlichen Regelungen finden sich in §50 Abs. 1 Bundesmeldegesetz.
Viele Grüße
Thomas Utz
(...) Meine konkreten Ziele für den ÖPNV im gesamten Wahlkreis sind, dass die Grenzen der Landkreise und damit auch der Verkehrsverbünde für die Nutzer schlichtweg nicht mehr spürbar sind. Tarifstrukturen gilt es hierbei genauso zu vereinfachen und deutlich preiswerter zu gestalten, wie auch die Taktzahlen der Züge zwischen Heilbronn und Stuttgart zu erhöhen. (...)
(...) Durch die sogenannte „Ehe für Alle“ wird niemandem in diesem Land etwas genommen, aber vielen Hunderttausenden etwas gegeben. Kein heterosexuelles Ehepaar wird künftig vor dem Gesetz in irgendeiner Form schlechter gestellt. (...)
(...) Die Leistungen aus dem BAFöG gilt es endlich wieder an die Lebensrealität der Studierenden anzupassen. Das heißt für mich, dass die Leistungen erhöht werden müssen und der Kreis der Berechtigten erweitert. (...)
(...) Zusätzlich dazu muss über eine sozial ausgewogene Steuerpolitik auch der Steuerzuschuss in die Rentenversicherung sichergestellt und gegenfinanziert werden. Dazu gehört für mich, dass bspw. (...)
