Thomas Oppermann
SPD

Frage an Thomas Oppermann von Wüetra Xebarajrgg bezüglich Parlamentsangelegenheiten

25. August 2020 - 16:47

Herr Oppermann, warum stemmt sich die SPD gegen die Wahlrechtsreform? Warum gegen die Verminderung der Wahlkreise?
mfg

Frage von Wüetra Xebarajrgg
Antwort von Thomas Oppermann
18. September 2020 - 12:46
Zeit bis zur Antwort: 3 Wochen 2 Tage

Sehr geehrter Herr Kronenwett,

ich habe mehrfach in Gastbeiträgen, Interviews und auch hier auf Abgeordnetenwatch gemahnt, dass der Bundestag das Wahlrecht grundlegend reformieren muss, und auch bereits 2018 eigene Vorschläge dazu veröffentlicht: https://www.thomasoppermann.de/2018/12/06/gastbeitrag-quadratur-des-kreises-faz-am-06-12-2018/

Der Koalitionsausschuss konnte sich im August jedoch nur auf eine enttäuschende Mini-Reform einigen. Die Mandate sollen gedeckelt werden, so dass ein Bundestag mit 800 Abgeordneten ausgeschlossen ist.

Ein Parlament mit 800 Abgeordneten würde nicht nur seine Arbeitsfähigkeit gefährden, sondern auch - im Dauerbetrieb - nicht mehr in den Plenarsaal des Reichstagsgebäudes passen. Aber der größte Schaden wäre der Vertrauensschaden. Ein Parlament, das es nicht schafft, seinem eigenen Wachstum Grenzen zu setzen, verliert den Respekt der Bürger.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann