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Thomas Kutschaty
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Frage von Klaus R. •

Frage an Thomas Kutschaty von Klaus R. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Kutschaty,

der "Welt" von heute kann man entnehmen, dass Sie sich regelrecht auf eine Ausgangssperre freuen. Sie sprechen davon "Leute erwischen zu können" wie sie draußen rumlaufen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article230325823/Ausgangssperre-SPD-Politiker-Kutschaty-fuer-umstrittene-Massnahme.html

Wieso ist es anscheinend kein Problem für Sie wenn man morgens und nachmittags in vollen Bussen und Bahnen, in denen sich verschiedene Leute nicht an die Maskenpflicht halten, zur Arbeit fahren kann; aber wenn man in seiner Freizeit nach einer gewissen Uhrzeit einfach einen Spaziergang an der frischen Luft machen will, dann trägt man direkt den Virus in die Welt?

Wieso stecken Sie als Politiker nicht lieber alle Ihre Energie da rein, dass die Bevölkerung geimpft wird, anstatt sie mit Ausgangssperren zu belegen oder immer neue Namen "Wellenbrecher-Lockdown, Brücken-Lockdown, Oster-Ruhe" für die gleiche Sache zu erfinden?

Wieso fehlt Ihnen das Gespür dafür, dass die Bevölkerung mittlerweile Corona-müde ist und endlich mal wieder z.B. ins Kino, auf ein Konzert, einfach nur essen gehen will?

Ich persönlich erwarte von ALLEN Politikern, dass sie GEMEINSAM alles dafür tun, damit genügend Impfstoff zur Verfügung steht und dass logistisch alles getan wird, dass die Bevölkerung so schnell geimpft wird. Mit Sicherheit werde ich keinen Politiker wählen, der von meinen Steuergeldern bezahlt wird und mich dann dafür auch noch mit irgendwelchen Ausgangsperren belegt.

Viele Grüße

KLaus Robenek

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr Robenek,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage auf Abgeordnetenwatch. Meine Äußerungen zu den Ausgangsbeschränkungen der Bundesregierung fallen in eineZeit, in der die Infektionszahlen deutschlandweit explodieren und unsere Intensivstationen volllaufen.

Von daher war es richtig und notwendig, dass die Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz am 22. April 2021 novelliert hat. Zur Bekämpfung der Pandemie müssen wir als politische Entscheidungsträger auf allen Ebenen entschieden Handeln. Nichtstun ist für mich keine Option.

Die nun beschlossenen Ausgangsbeschränkungen sind für mich keineswegs ein Grund zur Freude. Die Freiheit ist für mich das Fundament unserer Gesellschaft. Allerdings sind die Beschränkungen aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens unumgänglich geworden. Aus diesem Grund müssen sie auch unbedingt eingehalten werden. Wo dies nicht geschieht, müssen unsere Ordnungskräfte durchgreifen.

Ich verstehe alle Menschen, die nach über einem Jahr der Pandemie müde und am Ende ihrer Kräfte sind. Ich bin mir aber sicher, dass wir unsere Freiheit Schritt für Schritt zurückgewinnen werden, wenn wir uns jetzt noch einmal anstrengen und alle Pandemieregeln befolgen.

Die von Ihnen angesprochene notwendige Beschaffung des Impfstoffes teile ich voll und ganz. Sie hat oberste Priorität. Leider werden wir durch die Impfungen die dritte Welle des Infektionsgeschehens nicht brechen können. Sie werden uns aber mittel- und langfristig einen Weg aus der Pandemie ermöglichen. Davon bin ich fest überzeugt.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Kutschaty

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