Jahrgang
1962
Berufliche Qualifikation
Funkmechaniker, Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit
Ausgeübte Tätigkeit
Sächsischer Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit
Wahlkreis

Wahlkreis 56: Niederschlesische Oberlausitz I

Wahlkreisergebnis: 24,7 % (eingezogen über Liste)

Parlament
Sachsen 2009-2014
Alle Fragen in der Übersicht

Allerhochverehrtester Herr Thomas Jurk,

die SPD möchte (!) sozial sein. In der Wahlkampfwerbung heißt es „Der Garant für ein soziales...

Von: Fvzbar Naqernf

Antwort von Thomas Jurk
SPD

(...) Wir wollen deshalb, dass Bildung von der Kita bis zum Studium kostenfrei ist. Das heißt nicht nur, dass es keine Gebühren geben soll, sondern das heißt vor allem für die Schule, dass der Besuch einer solchen tatsächlich ohne finanzielle Belastungen für Familien für alle garantiert wird. (...)

Zum Sachverhalt:
Bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen kommt es zum Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 3. Dort heißt es sinngemäß:...

Von: Byns Fpubore

Antwort von Thomas Jurk
SPD

(...) Nein. Ich möchte, dass diejenigen, die den meisten Nutzen von kommunaler Infrastruktur haben, auch entsprechend Beiträge bezahlen. Warum soll ein Rentner in der Platte mitbezahlen, wenn zur Villa eines Großunternehmers eine neue Straße gebaut wird. (...)

Sehr geehrter Herr Staatsminister,

die Beantwortung durch Ihre Mitarbeiterin Frau Melanie Giebel habe ich gelesen. Glauben Sie mir, ich bin...

Von: Enys Fybjran

Antwort von Thomas Jurk
SPD

Sehr geehrter Herr Slowena,
Herr Minister Jurk hat sehr ausführlich Ihre Frage beantwortet. Vor allem hat er darauf hingewiesen, dass die...

Sehr verehrte Staatsminister,

weshalb verstoßen Sie persönlich gegen den Planfeststellunsgbeschluss zum Leipziger Flughafen. Durch die von...

Von: Enys Fybjran

Antwort von Thomas Jurk
SPD

(...) Flugrouten sind nicht Gegenstand der Planfeststellung oder der Betriebsgenehmigung eines Flughafens. Sie werden in einem von diesen unabhängigen Verfahren als Rechtsverordnung erlassen. (...)

Sehr geehrter Herr Jurk,

ich zitiere aus Ihrer Antwort vom 04.08.2009: "Selbstverständlich bin ich nicht gegen die Abschaffung der...

Von: Senax Jrvffare

Antwort von Thomas Jurk
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 10Aug2009

Sehr geehrter Herr Staatsminister Thomas Jurk,

von allen demokratischen Parteien werden als ein Schwerpunkt zur Überwindung der...

Von: Zngguvnf Znybx

Antwort von Thomas Jurk
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 10Aug2009

Sehr geehrter Herr Staatsminister Thomas Jurk,

von allen demokratischen Parteien werden als ein Schwerpunkt zur Überwindung der...

Von: Zngguvnf Znybx

Antwort von Thomas Jurk
SPD

(...) die sächsische SPD setzt in der Tat auf Innovation und hat deshalb u.a. das Leitbild einer ökologischen Industriepolitik entworfen. Damit sollen innovative und ressourcenschonende Produkte und Dienstleistungen sowie neue, zukunftsfähige Arbeitsplätze gefördert werden – insbesondere im Bereich der erneuerbaren Energien. (...)

Sehr geehrter Herr Jurk,

wo hatten Sie die Polizeikelle eigentlich her? Kann man so etwas legal kaufen? Und wenn ja, wo? Und wo ist die...

Von: Zvpunry Unyozbfre

Antwort von Thomas Jurk
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Jurk,

wo hatten Sie die Polizeikelle eigentlich her? Kann man so etwas legal kaufen? Und wenn ja, wo? Und wo ist die...

Von: Zvpunry Unyozbfre

Antwort von Thomas Jurk
SPD

(...) Der Erwerb solcher Kellen ist nicht verboten. Der Gebrauch solcher Kellen unterliegt den Regelungen des Straßenverkehrsrechts. Die Kelle wurde aus dem Auto entfernt. (...)

# Wirtschaft 7Aug2009

Sehr geehter Herr Jurk,

warum ist es nicht möglich, als engagierter, junger Unternehmer eine auf abriss geplante Militärbrache auf dem...

Von: Znephf Zramry

Antwort von Thomas Jurk
SPD

Sehr geehrter Herr Menzel,

da ich davon ausgehe, dass es Ihnen um das Projekt an sich geht, schlage ich vor, dass Sie mir kurz Ihre Daten...

# Wirtschaft 7Aug2009

Sehr geehter Herr Jurk,

warum ist es nicht möglich, als engagierter, junger Unternehmer eine auf abriss geplante Militärbrache auf dem...

Von: Znephf Zramry

Antwort von Thomas Jurk
SPD

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Jurk,

ich habe in keiner Weise das geplante Gesetz zu den Internetsperren bewertet oder einen Verfassungsbruch...

Von: Fronfgvna Jrßyvat

Antwort von Thomas Jurk
SPD

(...) Bei der nötigen Güterabwägung zwischen Freiheiten für Pädophilie und Kinderschänder im Internet, die durch Zugangsbeschränkungen begrenzt werden, und dem Schutz unserer Kinder steh ich auf der Seite der Kinder. (...)

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