(...) In Hessen gibt es ein flächendeckendes Netz von Pflegestützpunkten, die Pflegebedürftigen bzw. deren Angehörige als ortsnahe Anlaufstelle dabei helfen (...)
(...) Rechtlich gesehen bilden Sie und Ihre Mitbewohnerinnen und Mitbewohner einen Hausstand. (...)
(...) Die Ideallösung sehen wir ganz klar in einer gemeinschaftlich europäischen Lösung. (...)
Daneben stimme ich Frau Ludwig in ihrer Aussage zu, dass Cannabis kein Brokkoli ist, denn Cannabis ist ein Hanfgewächs und Brokkoli ein Kreuzblütler.
(...) Ganz aktuell befürworte ich die Aufnahme besonders schutzbedürftiger Personen, darunter vor allem Minderjährige, aus den Lagern in Griechenland. Zu diesem ersten Schritt in Größenordnung von bis zu 1.500 Menschen hatten sich die EU-Mitgliedstaaten verständigt. (...)
(...) Dennoch weiß ich genau, was ich gesagt habe und stehe weiterhin zu meinen Statements: Die Abschaffung von STRABS kann angesichts erheblich gestiegener Baukosten die damit gestiegenen finanziellen Einzelrisiken beseitigen. Ebenso sind sie schon seit längerem Streitthema mit erheblichem Verwaltungsaufwand und Rechtsstreitigkeiten, außerdem werden die Straßenteile von allen genutzt, nicht nur von den Hauseigentümern. (...)
