Dr. Thomas Gebhart
CDU
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Frage von Znegva Fpuhznaa an Dr. Thomas Gebhart bezüglich Verkehr und Infrastruktur

# Verkehr und Infrastruktur 17. Nov. 2019 - 12:22

Sehr geehrter Hr. Dr. Gebhart,

zur Thematik Tempolimit gibt es immer wieder heftigste Debatten.

Ich selber bin vielfahrer (ca. 80.000 km/Jahr) und genieße Tempolimitfreie Bereiche, sofern dies die Verkehrssituation zulässt.
Die von mir gefahrenen km sind nicht nur in Deutschland, sondern auch im europäischen Ausland.
Mir fällt auf, dass in Ländern mit einem generellem Tempolimit und konsequenter Ahndung der Verkehrsfluss um ein vielfaches reibungsloser und entspannter erfolgt.
Obwohl ich gegen ein gerelles Tempolimit in D bin, bin ich der Meinung, dass wenn es zu Stoßzeiten (z.B. werktags von 6-10 Uhr u. 15-19 Uhr) ein solches eingeführt wird, jeder Fraktion geholfen ist und der Verkehr generell besser läuft. Vorausgesetzt ist, dass Vergehen empfindlich bestraft werden.
Was weiterhin zugute kommt ist, dass eine solches zeitbegrenztes Tempolimit mit relativ geringen Kosten umzusetzen ist.

Über eine Antwort bedanke ich mich im Voraus.

Mit freundlichen Grüßen
Znegva Fpuhznaa

Von: Znegva Fpuhznaa

Antwort von Thomas Gebhart (CDU)

Sehr geehrter Herr Fpuhznaa,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihre konstruktive Anregung. Grundsätzlich ist zu sagen, dass die Autobahnen in Deutschland zu den sichersten Straßen der Welt gehören. Dabei gilt, dass die Geschwindigkeit stets den Straßen-, Verkehrs-, Sicht- und Wetterverhältnissen sowie den persönlichen Fähigkeiten und den Eigenschaften von Fahrzeug und Ladung angepasst werden muss.

Das geltende Straßenverkehrsrecht bietet den Straßenverkehrsbehörden der Länder die Möglichkeit, in Abwägung von gesellschaftlichen Mobilitätsbedürfnissen einerseits und Schutzbedürfnissen einzelner Bevölkerungsgruppen andererseits die zulässige Höchstgeschwindigkeit situationsspezifisch zu regeln.

Vor einer Prüfung von mobilitätsbeschränkenden Verboten sollten auch weiterhin die Potentiale von technologischen Entwicklungen sowie von Anreizsystemen ausgeschöpft werden, um eine Mobilität zu gestalten, die sowohl den Freiheitsrechten der Bürgerinnen und Bürger als auch den Anforderungen an die Verkehrssicherheit angemessen Rechnung trägt. So können zum Beispiel elektronische Warnsysteme, die rechtzeitig auf Stau, Baustellen oder Unfälle hinweisen und situationsangepasste Geschwindigkeitsbeschränkungen anzeigen, dazu beitragen, das Sicherheitsniveau im Straßenverkehr weiter zu erhöhen und den Verkehrsfluss verbessern.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Gebhart

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