Was tuen Sie, Herr Gebhart, um das Bundestagswahlergebnis mit der Benachteiligung bei der Auszählung für das BSW zu korrigieren bzw. wie werden Sie abstimmen? Mit frdl. Gruß Christine R.
Sehr geehrte Frua R.,
vielen Dank für Ihre Frage, zu der ich aktuell noch keine abschließende Antwort geben kann. Derzeit befindet sich das Thema im Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages. Dort werden alle Informationen und Stellungnahmen ausgewertet.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Gebhart
Weitere Fragen an Thomas Gebhart
Ich will, dass auch unsere Kinder und Kindeskinder von Wohlstand und Fortschritt profitieren und gleichzeitig die älteren Generationen die Früchte ihrer Arbeit genießen können.
Einen Gesetzesentwurf hat der Bundestag noch nicht erhalten. Insofern kann ich noch keine abschließende Bewertung oder voraussichtliches Votum mitteilen.
Beim Thema Minijob liegen aktuell zwei Vorschläge vor: Die Alterssicherungskommission empfiehlt, die die Opt-out-Möglichkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung beim Mini-Job abzuschaffen (Empfehlung 26).
Ich halte es für richtig, dass grundsätzlich Therapiefreiheit gewährt wird. Jeder Mensch, der sich z. B. mit Homöopathie oder Anthroposophie behandeln lassen möchte, soll das tun können. Ebenso richtig finde ich, dass die gesetzliche Krankenversicherung die Kosten für eine ausreichende, zweckmäßige und wirtschaftliche Gesundheitsversorgung übernimmt.