Thilo Kleibauer
CDU

Frage an Thilo Kleibauer von Fgrssra Fpuvryznaa bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

16. September 2020 - 18:10

Sehr geehrter Herr Thilo Kleibauer,

am 16.09.2020 ging die Meldung herum, dass "Der HSV verkauft das Stadionareal im Volkspark für 23,5 Millionen Euro an die Stadt Hamburg."

Wird dieses Thema im Haushaltausschuss behandelt?
Denn die Aussage des Sportsenator Andy Grote lässt eine zwischenzeitliche Zweckentfremdung oder schlimmeres vermuten:
"Ich freue mich, wenn auf diesem Weg die Handlungsfähigkeit des größten Sportvereins unserer Stadt erhalten bleibt und die notwendigen Zukunftsinvestitionen gesichert werden können"

Daraus resultiert die Frage:

-Wer bei einer Zweckentfremdung haften soll?

-Ist diese „Investition“ vor weiteren Gläubigern des HSV gegenüber geschützt?

-Kann dies nicht als eine Wettbewerbsverzerrende Subvention betrachtet werden?

mit freundlichen Grüßen

Steffen Schielmann

Frage von Fgrssra Fpuvryznaa
Antwort von Thilo Kleibauer
16. September 2020 - 19:09
Zeit bis zur Antwort: 58 Minuten 38 Sekunden

Hallo Herr Schielmann,

vielen Dank für Ihre Frage. Ich gehe davon aus, dass das Thema im Haushaltsausschuss behandelt wird. Es wurde ja heute gesagt, dass eine Zustimmung der Bürgerschaft erforderlich ist (was auch dafür spricht, dass es sich nicht um ein gewöhnliches Grundstücksgeschäft der Stadt handelt). Eine Drucksache mit weiteren Informationen liegt uns noch nicht vor, aber in der Tat ergeben sich hierzu einige Fragen.

Viele Grüße
Thilo Kleibauer