Tankred Schipanski (CDU)
Tankred Schipanski
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Frage von Rainer L. •

Frage an Tankred Schipanski von Rainer L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Schipanski,

wie ist Ihre Meinung zum bedingungslosen Grundeinkommen, insbesondere zu dem vom ehemaligen Ministerpräsidenten Althaus vorgeschlagenen Bürgergeld in der aktuellen Fassung?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Rainer Locke

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Locke,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich bin ein Befürworter der Idee des solidarischen Bürgergeldes und halte es für ein wegweisendes Konzept bezüglich der Zukunft unseres Sozialstaates. Die tatsächliche Verwirklichung bereitet hingegen große Schwierigkeiten. Im Rahmen der Gesundheitsreform oder auch zuletzt bei der Reform des ALG II wurde aufs Neue deutlich, wie schwer es ist, grundlegende Veränderungen in unseren Sozialsystem politisch durchzusetzen. Ich hoffe aber sehr, dass der Gedanke eines Bürgergeldes in absehbarer Zeit in der politischen Debatte wieder an Bedeutung gewinnt und diesbezügliche Reformvorschläge auf den Weg gebracht werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Tankred Schipanski