Frage von Rüdiger S. • 29.08.2023
Wann wird über den Gesetzentwurf zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetz abgestimmt (Erhöhung der Leistung von steckerfertigen Photovoltaikanlagen)?
Antwort von Tanja Machalet SPD • 04.09.2023
Der Gesetzentwurf ist vom Deutschen Bundestag verabschiedet und liegt nun dem Bundesrat zur Entscheidung vor. Ich gehe davon aus, dass dieser sich nach der parlamentarischen Sommerpause mit dem Gesetz befassen wird.
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Weitere Fragen an Tanja Machalet
Frage von Werner B. • 08.09.2025
Antwort von Tanja Machalet SPD • 15.09.2025
Der Pflegeversicherungsbeitragssatz wurde rückwirkend zum 1. Januar 2025 um 0,2 Prozentpunkte angehoben und für alle pauschal im Juli nacherhoben.
Frage von Uwe C. • 04.09.2025
Antwort von Tanja Machalet SPD • 15.09.2025
Von 1990 bis 2024 hat sich die Zahl der in politischen Parteien organisierten Mitglieder von 2.409.624 auf 1.180.00 mehr als halbiert.
Frage von Hilla P. • 01.09.2025
Antwort von Tanja Machalet SPD • 03.09.2025
Es ist davon auszugehen, dass eine Anhörung im Gesundheitsausschuss stattfinden wird.
Frage von Uwe C. • 01.09.2025
Antwort von Tanja Machalet SPD • 03.09.2025
Die SPD wird sich durch eine an den Bedürfnissen der Menschen orientierte konsequente Politik weiterhin darum bemühen, wieder mehr Zustimmung zu bekommen.