Sehr geehrte Frau Dr. Machalet, bitte erläutern Sie die gesundheitlichen und gesellschaftlichen Gründe für die Verschärfung des NpSG bezüglich LSD-Derivaten wie 1S-LSD.
Im Zusammenhang mit der geplanten Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes (NpSG), die am 26.09.2025 in der 1057. Bundesratssitzung behandelt wird, bitte ich um eine transparente Darlegung der zugrundeliegenden wissenschaftlichen Studien und Statistiken, welche die Notwendigkeit dieser Verschärfung untermauern.
Im Vergleich verursacht Alkohol jährlich ca. 47.500 und Tabak ca. 99.000 vermeidbare Todesfälle in Deutschland, trotz dessen sind Regulierungen oft unzureichend, auch aufgrund von Lobbyeinflüssen.
Wie bewertet der Gesundheitsausschuss das Risiko von Konsumenten, durch solche Verbote auf den Schwarzmarkt abgedrängt zu werden? Die unnötige Kriminalisierung aufgeklärter Konsumenten könnte den Eindruck erwecken, dass individuelle Freiheitsrechte unnötig beschnitten werden, was nicht mit der Rolle einer Regierung als Vertreterin des Volkes vereinbar wäre.
Ich danke Ihnen für Ihre Einschätzung zu dieser wichtigen Frage.
Weitere Fragen an Tanja Machalet
Der Pflegeversicherungsbeitragssatz wurde rückwirkend zum 1. Januar 2025 um 0,2 Prozentpunkte angehoben und für alle pauschal im Juli nacherhoben.
Von 1990 bis 2024 hat sich die Zahl der in politischen Parteien organisierten Mitglieder von 2.409.624 auf 1.180.00 mehr als halbiert.
Es ist davon auszugehen, dass eine Anhörung im Gesundheitsausschuss stattfinden wird.
Die SPD wird sich durch eine an den Bedürfnissen der Menschen orientierte konsequente Politik weiterhin darum bemühen, wieder mehr Zustimmung zu bekommen.