Kerstin Bänsch PHOTOdesign
(...) Wir müssen uns nach den Erfahrungen mit verschiedenen Bürgerentscheiden aber auch die Frage stellen, wie eine Bürgerbeteiligung aussehen kann, die dazu führt, dass sich wirklich viele Menschen beteiligen und nicht nur eine eh schon privilegierte Gruppe (...)
(...) Als Mitglied der GRÜNEN führen wir seit jeher die Debatte darüber, wie wir die Demokratie in Deutschland und in Europa weiterentwickeln und direkte demokratische Entscheidungen ermöglichen können. (...)
(...) Ich habe mich in der Vergangenheit immer für mehr Bürgerbeteiligung eingesetzt und werde das auch weiterhin tun (...)
(...) Aus unserer Sicht wird der Gesetzentwurf der Bundesregierung den Anforderungen von Energiewende und Klimaschutz nicht annähernd gerecht. (...)
(...) Ich begrüße grundsätzlich die Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens (...)
Sie müssten Ihr Minderungsrecht oder sogar einen Schadensersatzanspruch geltend machen können, wenn eine Abweichung der vereinbarten Fläche gegen die vertraglich zugesicherten Beschaffenheitsmerkmale vorliegt.
