Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 23.09.2021 von Sylvia Lehmann SPD

Die Rechtsprechung hat bestätigt, dass zu einer Zeit, in der über Art und Ausmaß der Gefährlichkeit von COVID-19 sowie über die zu Ihrer Abwehr ergreifenden Maßnahmen Unklarheit herrscht, zur effektiven Gefahrenabwehr Schutzmaßnahmen zunächst auch auf eine Generalklausel gestützt werden können

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 19.09.2021 von Sylvia Lehmann SPD

Ich setze mich seit dreißig Jahren für die Interessen anderer Menschen ein, die nicht meine eigenen sind - und mit Leidenschaft. 

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 17.09.2021 von Sylvia Lehmann SPD

Generell befürworte ich den Ausbau des Schienenverkehrs und eine gute Anbindung an Berlin

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 19.09.2021 von Sylvia Lehmann SPD

Gerne setze ich mich in der 20. Wahlperiode für den Ausbau ein und nehme Ihren Hinweis auf.

Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 14.09.2021 von Sylvia Lehmann SPD

Europäische Städte miteinander über schnelle Schienenverbindungen zu vernetzen, ist eines der Kernanliegen unserer sozialdemokratischen Verkehrspolitik.

Frage von Shannon C. • 08.09.2021
Wie stehen Sie zur Hanflegalisierung?
Silvia Lehmann, 2021, Copyright Karoline Wolf
Antwort 13.09.2021 von Sylvia Lehmann SPD

Seit 2020 fördern wir regional begrenzte Modellprojekte, in denen unterschiedliche Wege der regulierten Abgabe ermöglicht werden sollen.