Swen Schulz
SPD
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Frage von Xney Cgfpulbql an Swen Schulz bezüglich Umwelt

# Umwelt 02. Mai. 2016 - 06:51

Hallo Herr Scholz,

Sie vertreten als gewählter Vertreter auch meine Interessen im Parlament. Wie Sie wissen, lehnen 61% der Deutschen das so genannte "Fracking" ab. Dies aus guten Gründen. Sie haben jedoch - entgegen des Willens der Mehrheit der Deutschen - einem Frackingverbot nicht zugestimmt.

Warum?

Beste Wählergrüße

Karl Ptschyody

Von: Xney Cgfpulbql

Antwort von Swen Schulz (SPD) 02. Mai. 2016 - 15:42
Dauer bis zur Antwort: 8 Stunden 51 Minuten

Sehr geehrter Herr Ptschyody,

in der Hoffnung, dass Sie mich nicht mit Olaf Scholz verwechseln, antworte ich gerne auf Ihre Frage. ;-)
Ich habe aus zwei Gründen gegen die Anträge der Linken und der Grünen gestimmt: Erstens gingen sie mir inhaltlich nicht weit genug. Zweitens waren das leider reine "Schaufenster-Anträge" mit denen ein einziges Ziel angestrebt wurde, nämlich die Koalitionsabgeordneten und dort vor allem die SPD-Abgeordneten "vorzuführen". Das ist dadurch klar geworden, weil die Grünen und die Linken keinerlei Debatte im Bundestag über ihre Anträge sondern nur die direkte, sogenannte namentliche Abstimmung haben wollten. Damit - wie auch bei Ihnen- bei möglichst vielen anderen Bürgerinnen und Bürgern gegenüber der Eindruck erweckt werden kann, dass die ablehnenden Abgeordneten für Fracking seien. Ein, ich muss es so deutlich sagen, unanständiges und unparlamentarisches Spiel. In einer Debatte jedoch hätte die SPD die Gelegenheit gehabt, ihre Position und die Probleme mit dem Koalitionspartner in aller Differenzierung darzustellen - genau daran hatte die Opposition jedoch kein Interesse.
Tatsache ist, dass die Koalition aus CDU/CSU und SPD sich derzeit nicht auf ein Verbot von Fracking einigen konnte. Es gibt gerade in der CDU/CSU deutliche Befürworter, aber durchaus auch Gegner von Fracking. Die SPD hat eine sehr kritische Haltung und ich persönlich lehne es ab. Insgesamt jedoch blockieren CDU und CSU eine Einigung. Das führt nach dem Koalitionsvertrag und gängigen parlamentarischen "Spielregeln" auch zur Ablehnung von Oppositionsanträgen. Die Blockade sollte von der Opposition mit allem Recht und aller Vehemenz kritisiert werden. Aber es sollten nicht durch solche politische Taschenspielerei einzelne Abgeordnete in ein falsches Licht gerückt werden. In der Hoffnung Ihnen mit dieser Antwort gedient zu haben verbleibe ich

mit den besten Grüßen
Swen Schulz