Swen Schulz
SPD

Frage an Swen Schulz von Vatevq Xhaxry bezüglich Umwelt

30. Juni 2020 - 23:33

Frau Esken, Ihrer Parteivorsitzenden, sind die folgenden Tatsachen wohlbekannt, wie sie heute getwittert hat:
Das Kohleausstiegsgesetz, das übermorgen verabschiedet werden soll, würde dafür sorgen, dass viel mehr CO2 in die Atmosphäre gelangen würde, als mit dem Pariser Abkommen vereinbar. Die Klimakatastrophe würde angeheizt statt abgewendet.

Was werden Sie tun?
Werden Sie für dieses Kohleausstiegsgesetz stimmen oder dagegen?

Und falls Sie dafür stimmen sollten (was ich nicht hoffen will!), wie erklären sie dann Ihren Kindern in 5 oder 10 Jahren, warum Sie für dieses Gesetz gestimmt haben? Warum Sie nicht alle Hebel in Bewegung gesetzt haben um die Klimakatastrophe zu verhindern als man das noch konnte, obwohl Sie doch im Parlament saßen? Was kann Ihnen mehr wert sein, als das Leben Ihrer Kinder?

Frage von Vatevq Xhaxry
Antwort von Swen Schulz
01. Juli 2020 - 13:39
Zeit bis zur Antwort: 14 Stunden 6 Minuten

Sehr geehrte Frau Kunkel,

Ihr Engagement und das Ihrer Familie - Sie hatten ja mich bereits und viele weitere Abgeordnete im Bundestag zu dieser Thematik direkt angeschrieben - verstehe ich. Und wie ich Ihrem Mann bereits schrieb, begrüße ich es, dass Sie, wie viele weitere Bürger*innen, auf Gesellschaft und Politik einwirken, damit das Klima und damit unsere Zukunft geschützt wird.
Doch wir alle müssen einen Weg finden, um für Klimaschutzmaßnahmen gesellschaftliche Akzeptanz zu erreichen. Keinen Konsens, aber die dauerhafte Unterstützung einer Mehrheit in der Bevölkerung, damit nicht nach wenigen Jahren eine entsprechende Mehrheit alle Maßnahmen zurückdreht. Wir haben das exemplarisch beim Atomausstieg gesehen, der zwischenzeitlich von der schwarz-gelben Koalition einkassiert wurde. Und darum brauchen wir nun einmal Zwischenschritte, auf die ich persönlich gerne verzichten würde, die aber nötig sind. Es sind eben weder alle Politiker*innen, noch alle Bürger*innen von der Dringlichkeit des Klimaschutzes und damit verbundenen Änderungen überzeugt. Darum halte ich das Kohleausstiegsgesetz zwar nicht für optimal, aber doch einen klugen Weg. Denn, das dürfen Sie dabei nicht vergessen: Es bringt eindeutig Fortschritte, Deutschland steigt dadurch nicht nur aus der Atomenergie, sondern auch aus der Kohleverstromung aus! Wenn dieses Gesetz jetzt nicht beschlossen würde, gebe es gar keine Fortschritte im Klimaschutz. Darum werde ich dafür stimmen und werde das meinen Kindern auch gut begründen können.
Wie bereits an anderer Stelle geschrieben, stehe ich Ihnen gerne zum persönlichen Gespräch zur Verfügung.

Mit den besten Grüßen
Swen Schulz