DIG/Trialon
(...) Parallel zur Wahl des Landtages findet am 06. Juni 2021 im Landkreis Anhalt-Bitterfeld auch die Wahl des Landrates statt. (...)
(...) Die in diesem Zusammenhang geführte Debatte, ob es sich dabei ggf. um ein Kavaliersdelikt handele und ob man unter dem Gesichtspunkt der Opportunität darüber hinwegsehen sollte, hat sowohl der Politik, als auch der Wissenschaft, Schaden zugefügt. (...)
(...) Leider ist die Frage der Honorare für Heilmittelleistungen und auch die Angleichung Ost-West nicht durch Landespolitik zu klären. Der Erlass der Heilmittelrichtlinie obliegt dem Gemeinsamen Bundesausschuss der Ärzte und Krankenkassen. Auf deren Grundlage vereinbaren Krankenkassen und Leistungserbringer die Vergütungsverträge. (...)
(...) Inklusion und Förderschulen, die Sie sicher meinen, werden im Grundsatz in der Regel als Gegenpole verstanden. Inklusion heißt, dass die Gesellschaft von vornherein für alle Menschen in allen Lebensbereichen die gleichen Teilhabechancen gewährleistet. (...)
Sehr geehrter Herr Aigner,
Sie sprechen ein großes Problem, nämlich die bestehende Politikverdrossenheit in unserem Land an.
Sehr geehrter Herr Schmitt,
