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Swen Knöchel
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Frage von Toni A. •

Frage an Swen Knöchel von Toni A. bezüglich Staat und Verwaltung

Sehr geehrter Herr Knöchel,

es zeichnet Sie aus, dass Ihre bisher einzige Frage sogar am selben Tag beantwortet wurde. Prima ..

Ich hab´ da eine Frage:

In unserem schönen Bundesland gibt es seit der Wende kapitale Probleme u. a. mit der hohen Arbeitslosigkeit und mit der Abwanderung von Fachkräften. Nicht wenige Bürger/innen halten unsere Politiker für nichtsnutzige Egoisten und Dummköpfe. Das kann ich garnicht glauben, obwohl die Zahl der Nichtwähler für sich spricht ..

Würde es Sinn machen, Berufspolitker besser zu entlohnen, damit sich auch wirkliche Talente und besonders kluge Köpfe für eine politische Laufbahn entscheiden?

Warum hat unsere etablierte politische Klasse bei den Bürger/innen einen so schlechten Ruf?

Für Ihre Bemühungen möchte ich mich schon im vorraus bedanken.

Freundliche Grüße

Toni Aigner

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Aigner,

Sie sprechen ein großes Problem, nämlich die bestehende Politikverdrossenheit in unserem Land an.

Ich sehe unter anderem eine Ursache in dem Umstand, dass sich politisches Handeln zunehmend mehr daran misst, wie positiv es in den Medien dargestellt wird.

Dieses Denken in immer kürzer werdenden Umfragezeiträumen engt den Blick für langfristige Wirkungen politischen Handels deutlich ein. Ich halte es daher für erforderlich den Ist-Zustand in unserem Land nüchtern zu analysieren und langfristige Konzepte zur Lösung der anstehenden Problem zu finden.

Dies hat die Linkspartei.PDS unter anderem mit ihrem Wahlprogramm getan, weshalb ich mich persönlich auch bereit erklären konnte, für meine Partei zu kandidieren.

Ihre Frage, ob man durch eine Erhöhung der Abgeordnetenvergütungen mehr Menschen mit umfänglicher Berufs- und Lebenserfahrung gewinnen könnte, sich politisch mit einem Abgeordnetenmandat zu engagieren halte ich für sehr interessant.

Die derzeitige Vergütung eines Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt entspricht in etwa der eines Abteilungsleiters einer Landesbehörde oder der eines Gymnasiallehrers, nimmt ein Abgeordneter sein Mandat hinreichend ernst, hat er aber einen erheblich höheren Arbeitsaufwand als die genannten Berufsgruppen.

Ich halte dennoch die Vergütungshöhe für ausreichend adäquat, da Abgeordneten neben den Bezügen auch noch die notwendigen Auslagen für ihre Tätigkeit ersetzt werden (z.B. Mitarbeiter, Fahrtkosten, Büromiete).

Ein Parlament kann dann die gesamte Bevölkerung vertreten, wenn in ihm alle gesellschaftlichen Schichten vertreten sind. Somit ist ein Einkommen, dass sich am oberen Bereich der mittleren Einkommen orientiert ausreichend.

Für eventuelle Rückfragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

Swen Knöchel