Frage von Hans-M. W. • 11.06.2026
Warum werden technische Optionen durch die e-Scooter-Anbieter gehoben bzw. als Rahmenbedingung gesetzt?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 26.06.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Einhaltung bestehender Verkehrsregeln muss unserer Ansicht nach in erster Linie durch eine sichere Infrastruktur, geeignete Kontrollen sowie eine klare Verantwortlichkeit der Anbieter*innen und Nutzer*innen gewährleistet werden und nicht durch eine permanente Videoaufzeichnung im öffentlichen Raum.

Frage von Liv C. • 17.03.2026
Guten Tag, Die Vergütung der psychotherapeutischen Leistungen wurde gekürzt. Um4,5%,was ein Schlag ins Gesicht für alle (angehenden) Psychotherapeutinnen und Patientinnen. Was können Sie für uns tun?
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort 18.03.2026 von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Psychische Gesundheit darf nicht vom Versicherungsstatus abhängen.