Sehr geehrte Frau MdB Schulze, warum hatte Ihre Fraktion bereits 2018 - ohne "heilige Brandmauer" - mindest. einen Bundestagsbeschluss NACHWEISLICH gemeinsam mit der AfD zum BHH / EPl 14 getroffen ?
Hintergrund meiner Frage ist der folgende - GEMEINSAME - BT-Beschluss der SPD mit der AfD :
"Der Verteidigungsausschuss möge beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, das Panzermuseum Munster dauerhaft und finanziell aufwachsend zu unterstützen...
Annahme des Antrags mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und AfD gegen die Stimmen der Fraktionen FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN.
Quelle:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/046/1904626.pdf
Seite 19 (von 134)
Links:
https://daspanzermuseum.de/
https://merchandise.daspanzermuseum.de/alles/world-war-ii-trivia-game-englisch.html
https://x.com/DietmarBartsch/status/1931242552499306883
https://merchandise.daspanzermuseum.de/sale/match.html
https://daspanzermuseum.de/veranstaltung-im-panzermuseum/
Sehen Sie die HHM (EPl 14) für das Pz-Museum - BESTENS - angelegt ?
MfG
Michael P.
Weitere Fragen an Svenja Schulze
Es gilt die Aussage: Wir wollen das Werkstattentgelt verbessern.
Sie können die Kriterien der Entwicklungszusammenarbeit den Seiten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entnehmen.
Sie können die Besetzung der Koalitionsarbeitsgruppen der SPD unter folgendem Link nachlesen: https://www.spd.de/service/pressemitteilungen/detail/news/212/03/2025
Das zivilgesellschaftliche Engagement gemeinnütziger Organisationen ist für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie unverzichtbar. Die rechtliche Zulässigkeit des politischen Engagements von gemeinnützigen Organisationen muss deshalb klar geregelt werden.