Sehr geehrte Frau MdB Schulze, warum hatte Ihre Fraktion bereits 2018 - ohne "heilige Brandmauer" - mindest. einen Bundestagsbeschluss NACHWEISLICH gemeinsam mit der AfD zum BHH / EPl 14 getroffen ?
Hintergrund meiner Frage ist der folgende - GEMEINSAME - BT-Beschluss der SPD mit der AfD :
"Der Verteidigungsausschuss möge beschließen:
Die Bundesregierung wird aufgefordert, das Panzermuseum Munster dauerhaft und finanziell aufwachsend zu unterstützen...
Annahme des Antrags mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD und AfD gegen die Stimmen der Fraktionen FDP, DIE LINKE. und BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN.
Quelle:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/046/1904626.pdf
Seite 19 (von 134)
Links:
https://daspanzermuseum.de/
https://merchandise.daspanzermuseum.de/alles/world-war-ii-trivia-game-englisch.html
https://x.com/DietmarBartsch/status/1931242552499306883
https://merchandise.daspanzermuseum.de/sale/match.html
https://daspanzermuseum.de/veranstaltung-im-panzermuseum/
Sehen Sie die HHM (EPl 14) für das Pz-Museum - BESTENS - angelegt ?
MfG
Michael P.
Sehr geehrter Herr P.,
2018 war die SPD-Bundestagsfraktion zusammen mit der CDU/CSU in einer Großen Koalition und hatte eine eigene Mehrheit im Bundestag und in den Ausschüssen. Bei dem von Ihnen genannten Antrag handelte es sich um einen gemeinsamen Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und SPD – also der Regierungskoalition. Der Antrag wurde mit eigener Mehrheit im Ausschuss angenommen und war nicht auf die Stimmen anderer Fraktionen – insbesondere nicht der AfD - angewiesen. Insofern kann nicht davon gesprochen werden, dass ein gemeinsamer Beschluss getroffen wurde. Die SPD-Bundestagsfraktion war und ist in ihrer Position zur AfD eindeutig.
Mit freundlichen Grüßen
Svenja Schulze
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