Portrait von Sven Lehmann
Antwort 05.02.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Schienen, Straßen und Brücken sind Lebensadern unseres Landes, doch sie wurden über Jahrzehnte auf Verschleiß gefahren.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 05.02.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Daher wollen wir weiter den Familiennachzug ermöglichen und das Verfahren beschleunigen.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 29.01.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Anders als häufig dargestellt werden homöopathische Leistungen nicht grundsätzlich von allen Kassen als Regelleistung übernommen.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 17.02.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Zunächst einmal möchte ich grundsätzlich vorwegschicken, dass das Selbstbestimmungsgesetz an der bestehenden Rechtslage zum Hausrecht nichts geändert hat.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 05.02.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie Sie in Ihrer Anfrage erwähnen, liegt die konkrete Auslegung des Rechts bei der Judikative, also bei den Gerichten.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 13.01.2025 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Queere US-Staatsangehörige haben wie alle anderen US-Staatsangehörige die Möglichkeit, für eine Dauer von bis zu 90 Tagen visumsfrei in die Bundesrepublik Deutschland einzureisen. Es ist dann möglich, innerhalb der ersten zwei Wochen Ihres Aufenthalts vor Ort eine längerfristige Aufenthaltserlaubnis zu beantragen.