Fragen und Antworten

Frage an
Sven Kohlmeier
SPD

Herr Kohlmeier,

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
06. März 2016

(...) Es handelt sich um ein Pilotprojekt, welches zusammen mit der Verabschiedung des Berliner Strafvollzugsgesetzes beschlossen werden sollen. Es soll zunächst untersucht werden, ob die Nutzung von neuen Medien im Strafvollzug unter Berücksichtigung der Sicherheitsanforderungen möglich ist. Es wird nach derzeitigem Stand keinen direkten Internetzugang der Gefangenen geben, sondern zugelassene Seiten (z.B. Fortbildung, Arbeitssuche, Vorbereitung der Entlassung, Zeitungen) werden auf einem Server der Anstalt gespiegelt und diese Inhalte werden zur Verfügung gestellt. (...)

Frage an
Sven Kohlmeier
SPD

Am S-Bahnhof Kaulsdorf entsteht neben der Buchhandlung ein eigenartiger Bau.Wer genehmigt solchen Bau? Wie erzählt wird, soll dort ein weiteres Spielcasino entstehen, obwohl ein paar Meter z um S-Bahnhof bereits eins existiert..

Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
18. Februar 2013

(...) Dieser teilte mir mit, dass auf dem Grundstück zwei Gaststätten mit Vorgartenausschank geplant seien und die Baugenehmigung erteilt sei. Von einer Casino-Nutzung sei ihm nichts bekannt. Ich hoffe ich konnte Ihnen mit dieser Ergänzung weiterhelfen. (...)

Abstimmverhalten

Über Sven Kohlmeier

Ausgeübte Tätigkeit
MdA, Rechtsanwalt in der Kanzlei Kohlmeier
Berufliche Qualifikation
Studium Rechtswissenschaft

Kandidaturen und Mandate

Abgeordneter Berlin
2017 - heute

Fraktion: SPD
Eingezogen über die Wahlliste: Bezirksliste Marzahn-Hellersdorf
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Marzahn-Hellersdorf WK 6
Wahlkreisergebnis:
21,60 %
Wahlliste:
Bezirksliste Marzahn-Hellersdorf
Listenposition:
2

Kandidat Berlin
2016

Angetreten für: SPD
Mandat gewonnen über:
Wahlliste
Wahlkreis:
Marzahn-Hellersdorf WK 6
Wahlkreisergebnis:
21,60 %
Wahlliste:
Bezirksliste Marzahn-Hellersdorf
Listenposition:
2

Abgeordneter Berlin
2011 - 2016

Fraktion: SPD
Eingezogen über den Wahlkreis: Marzahn-Hellersdorf WK 6
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Marzahn-Hellersdorf WK 6
Wahlkreisergebnis:
33,40 %
Listenposition:
2

Kandidat Berlin
2011

Angetreten für: SPD
Mandat gewonnen über:
Wahlkreis
Wahlkreis:
Marzahn-Hellersdorf WK 6
Wahlkreisergebnis:
33,40 %
Listenposition:
2

Kandidat Berlin
2006

Angetreten für: SPD
Wahlkreis:
Marzahn-Hellersdorf WK 3
Listenposition:
2