SPD Berlin
(...) Und auch einigen meiner Abgeordnetenkollegen konnte ich durch eine persönliche Einladung von der tollen Seite des Bezirkes überzeugen. Wenn uns das gelingt, werden vielleicht noch mehr Studenten in unseren Bezirk ziehen - aber es ist wohl dann noch ein langer Weg, dass Marzahn-Hellersdorf genauso hipp wie Friedrichshain wird ;-) (...)
(...) Dadurch kann die öffentliche Hand nicht nur Einfluss auf zB die Arbeitsbedingungen und Ausbildungsstandards ausüben, sondern auch sicherstellen, dass Güter der Daseinsvorsorge nicht ausschließlich dem Gewinninteresse von Unternehmen oder deren Vorständen folgen. Ich will aber an dieser Stelle auch ehrlich einräumen, dass es ein langer Weg bis zur Rekommunalisierung der Wasserbetriebe sein wird - aber dieser Weg ist richtig. (...)
(...) Viel erstaunter war ich jedoch, wie oft diese Zigaretten gekauft werden und damit erst dem illegalen Zigarettenverkauf Vorschub geleistet wird. Aus meiner Arbeit im Rechtsausschuss kann ich Ihnen berichten, dass sowohl die Berliner Polizei als auch die Berliner Justiz eine sehr gute Arbeit gegen den illegalen Zigarettenschmuggel und deren nichterwünschte und kriminelle Begleitscheinungen machen - wenn auch die Polizei nicht an jedem Bahnhof gleichzeitig sein kann. Deshalb wünsche ich mir auch ein erhöhtes Problembewußtsein auch der Käufer solcher Zigaretten. (...)
